Christian Busse Knihy

Das deutsche Recht zum landwirtschaftlichen Grundstückverkehr kann 2018 auf ein Jahrhundert seines Bestehens zurückblicken. 1918 noch im Ersten Weltkrieg entstanden und in der NS-Zeit neugefasst, ist es seit 1961 im Grundstückverkehrsgesetz enthalten. Gegenwärtig erlebt diese Rechtsmaterie angesichts erheblich gestiegener Grundstückspreise eine Renaissance. Die Debatte wird von Schlagworten wie bäuerlicher Familienbetrieb, landwirtschaftsfremde Investoren und Land Grabbing beherrscht. Durch die Föderalismusreform I von 2006 ist die Gesetzgebungskompetenz von der Bundesebene auf die Bundesländer übergegangen, die seitdem gesetzgeberische Aktivitäten entfalten. Das Werk möchte einerseits die rechtsgeschichtliche Entwicklung darstellen und dokumentieren. Andererseits wird die aktuelle Debatte anhand ausgewählter Gesetzesentwürfe kommentiert und dadurch verständlich gemacht. Zugleich findet sich die Debatte auf europäischer Ebene einbezogen.

Zum Werk Diese Neuerscheinung bietet einen kompakten Überblick über das Landwirtschaftsrecht. Es dient vor allem Studenten als Kurzlehrbuch, soll aber auch Praktikern, die nur gelegentlich mit agrarrechtlichen Themen in Berührung kommen oder sich entsprechend spezialisieren möchten, einen schnellen Einstieg und rasche Orientierung in diesem äußerst vielfältigen Querschnittsgebiet vermitteln. Das Werk behandelt das deutsche und auch das europäische Agrarrecht auf Basis der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf dem Rechtsstand Sommer 2018. Vorteile auf einen Blick - aktuell - kompakt - verständlich Zielgruppe Das Lehrbuch ist aufgrund seiner kompakten und übersichtlichen Struktur für Studenten sowie für Praktiker in Anwaltschaft, Gerichten, Behörden und Verbänden gleichermaßen von Interesse.

Das Recht der anerkannten Agrarorganisationen (Agrarorganisationenrecht) regelt die staatliche Anerkennung von Erzeugerorganisationen, deren Vereinigungen sowie Branchenverbänden (Agrarorganisationen) und die mit der staatlichen Anerkennung verbundenen Rechte und Pflichten. Das Agrarorganisationenrecht ist zwar erheblich durch EU-Recht geprägt, zu einem beträchtlichen Teil jedoch nach wie vor nationales Recht. Im Mittelpunkt des deutschen Agrarorganisationenrechts steht das Gesetz zur Weiterentwicklung der Marktstruktur im Agrarbereich (Agrarmarktstrukturgesetz – AgrarMSG) vom 20.4.2013, auf das sich als Durchführungsrecht die Verordnung zur Weiterentwicklung der Marktstruktur im Agrarbereich (Agrarmarktstrukturverordnung – AgrarMSV) vom 15.11.2013 stützt. Der Kommentierung dieser beiden 2013 in Kraft getretenen Rechtsakte widmet sich das vorliegende Werk in erster Hinsicht.

Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

Berater landwirtschaftlicher Betriebe wählen immer wieder rechtliche Konstruktionen, die zwar unter steuer-, gesellschafts- oder erbrechtlichen Gesichtspunkten sinnvoll sein mögen, jedoch die Frage des Milchquotenrechts aus dem Blick verlieren. Vielfach geht es um hohe Geldbeträge, so z. B., wenn eine Abgabennacherhebung für mehrere Jahre droht oder die Frage der Einziehung einer Milchquote wegen Nichtnutzung im Raum steht. Bedeutsam in der Beratungspraxis ist auch die Problematik, wann eine Person als Milcherzeuger gilt. Zu all diesen Fragen ist eine umfangreiche Rechtsprechung der Finanzgerichtsbarkeit ergangen.

Der Begriff der Steuerentstrickung wird seit den späten 60er Jahren in der steuerrechtlichen Rechtsprechung und Literatur verwendet, jedoch fehlt eine einheitliche Definition. Im Bericht zur Fortentwicklung des Unternehmensteuerrechts kündigte die Bundesregierung 2001 an, einen allgemeinen Steuerentstrickungstatbestand in das deutsche Ertragsteuerrecht einzuführen. Diese Regelung sollte die Grundgedanken der bisherigen Vorschriften zur Aufdeckung stiller Reserven als allgemeines Prinzip festschreiben. Das Vorhaben wurde durch das Gesetz zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (SEStEG) am 7.12.2006 umgesetzt, indem in § 4 Abs. 1 S. 3 EStG und § 12 Abs. 1 KStG zwei allgemeine Steuerentstrickungstatbestände eingefügt wurden. Der Verfasser untersucht im ersten Teil die Reichweite des Begriffs der Steuerentstrickung und legt die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuerentstrickungsbesteuerung fest. Zudem wird analysiert, ob die ertragsteuerlichen Vorschriften vor der Einführung der Steuerentstrickungstatbestände durch das SEStEG die Erfassung stiller Reserven sicherten. Abschließend wird die europarechtliche Grenze der Steuerentstrickungsbesteuerung erörtert und eine europarechtskonforme Besteuerung der stillen Reserven bei Steuerentstrickung dargestellt.