Marc Spescha Knihy

Mit diesem aktuellen Buch mischt sich der profilierte Spezialist für Ausländerfragen in die aktuelle migrationspolitische Debatte um eine Neuformulierung der Ausländerpolitik ein. Spescha formuliert Postulate einer aufgeklärten Migrationspolitik. In einem kurzen historischen Rückblick zeichnet er die migrationspolitischen Pendelbewegungen der Schweiz zwischen Öffnung und Abwehr nach. Anhand demografischer Fakten und Perspektiven macht er deutlich, dass die Schweiz ebenso wie zum Beispiel Deutschland in Zukunft noch stärker auf Immigrantinnen und Immigranten angewiesen ist. Dies bedingt eine Abkehr von der herrschenden Politik der „Überfremdungsabwehr“. Wie dringend dies ist, führen die vom Autor referierten (unglaublichen) Fallgeschichten aus der fremdenpolizeilichen Praxis drastisch vor Augen. Das Plädoyer des Autors gilt vor dem beschriebenen Hintergrund einer rechtsstaatlich verankerten Politik der Öffnung, dem Schutz familiärer Netze und einer breitgefächerten Integrationspolitik. In einem kurzen Exkurs zu den „Sans-Papiers“ weist der Autor nach, dass diese als Folge einer verfehlten Abwehrpolitik nach einer humanitären Aktion verlangen und langfristig mit einer kohärenten Migrationspolitik zu vermeiden wären. Dies ist kein Buch (bloss) für Juristen, sondern für ein breites Publikum, das sich über ein kontroverses Thema informieren und sich, jenseits dumpfer Vorurteile und diffuser Ängste, eine fundierte Meinung bilden will.

Diese erste kritische Kommentierung der gesetzlichen Grundlagen des schweizerischen Ausländerrechts (insbesondere ANAG und BVO) behandelt aus betroffenennaher Perspektive die aktuelle Bewilligungspraxis. Fragwürdige Entwicklungstendenzen, vor allem im Zusammenhang mit Gesuchen um Familiennachzug, werden an vielen Fallbeispielen sichtbar gemacht, wobei Spescha auch rechtsethisch gebotene, sachgerechte und rechtlich mögliche Lösungen praktischer Probleme aufzeigt. Ein Blick auf die Perspektiven eines totalrevidierten ANAG rundet das praxisbezogene Werk ab. 'Zum Glück gibt es noch Rechtskundige, die nicht bereit sind, den Zynismus [gewisser] Wegweisungen von zugewanderten Menschen hinzunehmen. Einer von ihnen ist Marc Spescha. (.) Das Buch wird unter Praktikerinnen und Praktikern bereits als Klassiker gehandelt.

Mit der Begründung dieser Schriftenreihe im Jahre 1966 ging es dem Berliner Handels- und Wirtschaftsrechtler Ernst E. Hirsch, wie er damals schrieb, um den Nachweis, »daß die Wiederaufnahme der durch die nationalsozialistische Herrschaft unterbundenen Bemühungen von Arthur Nussbaum um Erforschung der Rechtstatsachen für eine Rechtswissenschaft stricto sensu ebenso unentbehrlich ist wie die im deutschen Rechtskreis von Eugen Ehrlich begründete, aber noch immer vor allem von Juristen teils abgelehnte, teils beargwöhnte Rechtssoziologie.« Entsprechend dieser (unveränderten) Aufgabenstellung ist die Schriftenreihe zum einen der Beschäftigung mit den Klassikern der Vergangenheit und ihrer Relevanz für das Heute und zum anderen aktuellen Fragestellungen der Gegenwart gewidmet.

Das Handbuch zum Migrationsrecht schliesst eine grosse Lücke. Am 1.1.2008 ist das Ausländergesetz in Kraft getreten. Für EU-/EFTA-Bürger gilt daneben seit Jahren das Freizügigkeitsabkommen. Eine übersichtliche, auch für Laien verständliche und praxistaugliche Darstellung des aktuellen Migrationsrechts hat aber bis anhin gefehlt. Das Handbuch deckt die entsprechende Nachfrage erstmals ab. Da die aktuellste Rechtsprechung des Bundesgerichts berücksichtigt wird, ist es zudem für Fachleute ein nützliches Nachschlagewerk. Durch die Einbettung der Thematik in einen historischen, politischen und demografischen Kontext vermittelt das Buch zugleich einen fundierten Einblick in das System der schweizerischen Migrationspolitik.

Der kompetente Ausländerrechtler und kritische Anwalt beleuchtet in seinem neuen Werk die schweizerische Migrationsabwehr aus menschenrechtlicher Perspektive. Im ersten Teil analysiert er die restriktivere Rechtspraxis zu Familiennachzug und Verbleiberecht, gestützt auf frühere, aktualisierte Texte. Er zeigt, dass erst der Druck des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte einige dieser Verhärtungen mildert. Ein Rechtsvergleich zwischen dem neuen Ausländergesetz und dem deutschen Zuwanderungsgesetz verdeutlicht, dass die schweizerische Migrationspolitik nicht familienfreundlich ist. In einem separaten Aufsatz thematisiert der Autor die strukturelle Gefährdung von Migrantinnen und reflektiert über das anwaltliche Selbstverständnis im Spannungsfeld von Nationaldenken und Grundrechten. Der dritte Teil widmet sich populistischen Angriffen auf Grund- und Menschenrechte in der Migrations- und Einbürgerungspolitik, die die humanitäre Tradition der Schweiz und die Rechtsstaatlichkeit gefährden. Im Schlussaufsatz verknüpft er drastische Äußerungen über kulturbedingte Gewalt mit kriminellen Handlungen und kontroversen Integrationsstandpunkten und zieht Erkenntnisse aus der Völkermordforschung und Entwicklungspsychologie heran. Der Text schließt mit einer Konkretisierung des Begriffs „Wertewärme“ und zeigt, wo Grund- und Menschenrechte in migrationsrechtlichen Fragen verteidigt werden müssen. Das Buch bietet juristischen Praktikern,

Textausgabe aller wichtigen Rechtsgrundlagen des Ausländerrechts. Kommentiert werden das ANAG und die Vollziehungsverordnung (ANAV) sowie die Begrenzungsverordnung (BVO). Mit Ausländerrecht-relevanten Bestimmungen u.a. aus BV, EMRK, UNO-Kinderrechtkonvention, Binnenmarktgesetz und Freizügigkeitsabkommen mit der EU.