Benjamin Kneihs Knihy

Das Buch beleuchtet die rechtlichen Bestimmungen in Österreich, die es Privatpersonen ermöglichen, anderen Befehle zu erteilen oder Zwang auszuüben, ohne dass diese Handlungen dem Staat zugerechnet werden. Es untersucht die verfassungsrechtliche Grundlage dieser privaten Befugnisse wie Obsorge, Notwehr und privates Anhalterecht und analysiert deren Vereinbarkeit mit dem staatlichen Gewaltmonopol. Anhand konkreter Beispiele werden praktische Probleme aufgezeigt, während eine klare Trennung zwischen allgemeinen und speziellen Themen die Darstellung der verfassungsrechtlichen Herausforderungen strukturiert.

Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle tritt mit 01.01.2014 in Kraft und lässt keinen Stein auf dem anderen liegen. Auch die Bundesabgabenordnung wurde mit 01.01.2014 maßgeblich reformiert. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren sowie das Abgabenverfahren nach der BAO wurde grundlegend geändert und umgestellt, weshalb eine Einführung in die neuen Verfahren, nicht nur vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz des Bundes/der Länder, sondern auch vor dem VwGH, sowie im Zuge der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit vor dem VfGH hilfreich und notwendig erscheint. Dargestellt werden sowohl das allgemeine Verfahren als auch das Abgabenverfahren nach der BAO. Mit diesem Kurzlehrbuch wird Studierenden aller Studienrichtungen mit juristischem Schwerpunkt eine didaktische und profunde Einführung in die Materie vermittelt, sowie dem juristischen Praktiker sowohl bei der ersten Orientierung als auch bei allgemeinen praktischen Fragen wie der Verfassung und Einbringung von Berufungen, Beschwerden und Revisionen geholfen.

Das Vertragsärzterecht ist in Österreich seit vielen Jahren in Diskussion. Neben verfassungs- und gemeinschaftsrechtlichen werden in letzter Zeit immer öfter auch vergaberechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Abschluss des Einzelvertrags aufgeworfen, der den Arzt erst befähigt, seine Leistungen auf Rechnung und im Namen der Sozialversicherung anzubieten. Das vorliegende Buch nähert sich den in Österreich umstrittenen Fragen aus einer vergleichenden Perspektive, indem es ein strukturell ähnliches, allerdings im Detail im Wesentlichen unproblematisches System neben das österreichische stellt. Im Vergleich treten Stärken und Schwächen noch klarer hervor; aus dem Vergleich lässt sich mancher Ansatz für eine Entschärfung der heimischen Debatte ziehen.

Inwieweit schöpft der Gesetzgeber das Wirtschaftslenkungspotenzial des Sozialversicherungsrechts aus? Diese Frage war Generalthema der im April 2005 an der WU Wien vom Institut für Öffentliches Recht und vom Institut für Arbeits- und Sozialrecht veranstalteten Tagung. Der vorliegende Sammelband gibt die Beiträge der Tagung wieder: Neben einer Darstellung - des Organisationsrechts (Selbstverwaltung, private Versicherer) - und verfahrensrechtlicher Komponenten (Beitrags- und Leistungsverfahren) beleuchtet der materielle Teil ua folgende mögliche Instrumente der Wirtschaftssteuerung: - Höchstbeitragsgrundlage und Mehrfachversicherung - Eigenvorsorge der freien Berufe - Arbeitslosenversicherung - Notstandshilfe - Grundsicherung - Pensionsharmonisierung

Dieses manual dient der Einführung in die Terminologie und Grundstrukturen des öffentlichen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Wirtschaftsrechts. Es soll einen ersten Überblick ermöglichen und das weiterführende Studium erleichtern und beschränkt sich dabei auf Grundlagen und ausgewählte Fragen des öffentlichen (Wirtschafts-)Rechts. Weiterführende Hinweise auf Literatur und Judikatur ermöglichen eine Vertiefung des erworbenen Wissens. Beispiele, Fragen zur Selbstkontrolle (mit Lösungen) und Raum für eigene Notizen machen dieses Werk zu einem wertvollen Arbeitsbuch. • Grundlagen des öffentlichen (Wirtschafts-)Rechts • Grundprinzipien der Bundesverfassung • Rechtsetzung und Recht der Europäischen Gemeinschaft • Das Handeln der Verwaltung (Hoheits- und Privatwirtschaftsverwaltung) • Organisation und Grundsätze der (Bundes-)Verwaltung • Grundrechte und Rechtsschutz (Instanzenzüge)

In der österreichischen Rechtsordnung finden sich eine Reihe von Bestimmungen, die es Privaten erlauben, anderen Privaten Befehle zu erteilen oder über sie unmittelbaren Zwang auszuüben, ohne dass dabei eine Beleihung und damit eine Zurechnung dieser Akte zum Staat hergestellt wird. Diese privaten Befehls- und Zwangsbefugnisse wie die Obsorge, die Notwehr oder das private Anhalterecht werden nun erstmals systematisch dargestellt und umfassend verfassungsrechtlich geprüft. Besonderes Gewicht erhalten dabei die Fragen nach ihrer Vereinbarkeit mit dem staatlichen Gewaltmonopol und nach der Bedeutung verfassungsrechtlich festgelegter Staatsaufgaben für die Auslagerung von Eingriffsbefugnissen an Private. Konkrete Beispielfälle veranschaulichen die in der Praxis auftretenden Probleme. Durch eine strenge Trennung von allgemeinem und besonderem Teil werden sowohl die allgemeinen verfassungsdogmatischen Probleme als auch die spezifischen Bereichsprobleme in jeweils geschlossener Form präsentiert.