Frank Riechelmann Knihy

Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualität. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkömmlich nicht als „Norm“ angesehen. Insofern würde er nicht zum Freiheitsschutz gehören. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Rechtssicherheit, Bestandssschutz) ist Freiheitsschutz und Norm -- zu diesem Ergebnis führt eine prinzipientheoretische Betrachtung. Mit ihr lässt sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhältnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuität und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Recht und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Rückwirkungsverbot und Willkürverbot

Die Freiheit des Einzelnen hat nicht zuletzt nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland eine normative Qualität. Dagegen wird der Vertrauensschutz herkömmlich nicht als Norm angesehen. Insoweit würde er nicht zum Freiheitsschutz gehören. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Vertrauensschutz (Bestandsschutz, Rechtsicherheit) ist Freiheitsschutz und Norm - zu diesem Ergebnis führt ein prinzipientheoretischer Ansatz. Mit ihm lässt sich sowohl das Schutzgut des Vertrauensschutzes bestimmen als auch das bislang unklare Verhältnis zwischen Vertrauensschutz, Rechtssicherheit, Kontinuität und dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz als Position und als Objekt; Prinzipien und Regeln; Die Teilnichtigkeit bei verfassungswidrigen Gesetzen; Grundrechtsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 GG); Rückwirkungsverbot und Willkürverbot

Bestandsschutz, Vertrauensschutz, Rechtssicherheit und Kontinuität - die Begriffe sind zwar bekannt, ihr Verhältnis ist aber nach wie vor einer näheren Bestimmung bedürftig. Mit einem prinzipientheoretischen Ansatz ist zu zeigen, dass der verfassungsrechtliche Bestandsschutz (Vertrauensschutz) ein Schutzgut aufweist. Damit lässt sich die rechtliche Beziehung von Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz erklären. Außerdem kann die Frage nach einer Geltung des Bestandsschutzes für Nicht-Private beantwortet werden. Bestandsschutz ist Freiheitsschutz. Aus dem Inhalt: Bestandsschutz als Rechtsposition und als Rechtsgegenstand · Die Prinzipientheorie · Die geltungserhaltende Reduktion bei verfassungswidrigen Gesetzen · Die Funktion von Recht und das „Wesen“ im Sinne von Art. 19 Abs. 3 GG · Rückwirkungsverbot und Willkürverbot