Rainer J. Nimmervoll Knihy

Fehlerfrei und rechtssicher durch jeden Prozess! Die beliebte Mustersammlung bietet seit Jahrzehnten Strafrechts-Praktikern aus dem Bereich der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und der Rechtsanwaltschaft Hilfestellung bei Schriftsätzen im täglichen Berufsalltag. Die vollständig überarbeitete Neuauflage bietet beruflichen Einsteigern eine Hilfestellung zum korrekten Formulieren und erfahrenen Praktikern gute Dienste für Detailfragen. Außerdem überzeugt die Neuauflage durch eine gründliche Überarbeitung, Präzisierung und Ergänzung der Muster, um sie den aktuellen Gepflogenheiten im justiziellen Alltag anzupassen. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die bereits eingearbeiteten gesetzlichen Neuerungen durch das StRÄG 2015 gelegt.

Ca. 80 % aller Festnahmen in Strafverfahren führt die Kriminalpolizei ohne Befassung der Staatsanwaltschaft („von sich aus“) durch. Mitunter ist in praxi aber eine fehlerhafte Anwendung dieses Rechtsinstituts festzustellen, was Anlass zur vorliegenden Untersuchung gab. Das Werk folgt in seinem Aufbau dem chronologischen Ablauf einer polizeiautonomen Festnahme. Zuerst werden die gesetzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen untersucht. Sodann wird der gesamte weitere Verfahrensablauf der Anhaltung im polizeilichen Gewahrsam erörtert (Anlegen von Handfesseln, Identitätsfeststellung, Durchsuchung, Belehrungen, Vernehmung, Verteidigerbeiziehung, Akteneinsicht, Verständigungspflichten), ehe die Möglichkeiten dargestellt werden, welche am Ende der kriminalpolizeilichen Festnahme stehen: Ist der Beschuldigte (allenfalls unter Anwendung gelinderer Mittel bzw neuerdings nach Einhebung einer Sicherheitsleistung) freizulassen oder aber in die Justizanstalt einzuliefern? Aufgrund des breiten Anwendungsbereichs dieser Bestimmungen vermag dieses Werk nicht nur im strafprozessualen Kernbereich für Richter, Staatsanwälte oder Strafverteidigern, sondern auch für Polizei und Finanzstrafbehörden samt den jeweiligen übergeordneten Instanzen von Nutzen sein.

Mehr als 125 Jahre mussten ins Land ziehen, ehe mit dem Strafprozessreformgesetz 2004 (BGBl I 2004/19) zum 1. 1. 2008 erstmals detaillierte Regelungen über Form und Inhalt eines Beschlusses sowie das Beschwerdeverfahren Eingang in die Strafprozessordnung fanden. Wie viele Gesetze wirft das Regelwerk aber eine Vielzahl an ungelösten Problemen auf, auf die dieses Werk eingeht. Beginnend mit der Abgrenzung des Beschlusses von prozessleitenden Verfügungen spannt sich der Bogen über Inhaltserfordernisse, rechtsrichtiges Zustandekommen und schriftliche Abfassung sowie Bekanntmachung des Beschlusses hin zur umfassenden Darstellung des zur Erhebung einer Beschwerde legitimierten Personenkreises samt Untersuchung des Beschwerdegegenstands. Im Anschluss daran wird das Verfahren sowohl in erster, vor allem aber das überaus komplexe und komplizierte Verfahren in zweiter Instanz dargestellt, ehe das Werk mit den (wenigen) Möglichkeiten der Wiederaufnahme gegen einen Beschluss endet. Aufgrund der umfassenden, sowohl in der Breite als auch der Tiefe erfolgten Bearbeitung vermag es einerseits Praktikern, von Richter, Staatsanwälten oder Strafverteidigern bzw Rechtsanwälten bis hin zu Rechtsmittelgerichten, andererseits aber auch Vertretern der Strafrechtswissenschaft gute Dienste bei der täglichen Arbeit zu leisten.

Freiheitsentziehende Maßnahmen als die stärksten Grundrechtseingriffe stehen seit jeher besonders im Fokus von Lehre und Rechtsprechung und werfen in der Praxis immer wieder eine Fülle an offenen Fragen und Problemen auf. Das Werk behandelt umfassend alle dazu im Strafrecht vorgesehenen Möglichkeiten: die Festnahme samt Fahndungsmaßnahmen, die Untersuchungshaft, die vorläufige Anhaltung geistig abnormer Rechtsbrecher sowie die Übergabe nach dem EU-JZG und die Auslieferung nach dem ARHG. Anders als ein Kommentar folgt dieses Werk – Bedürfnissen der Praxis Rechnung tragend – nicht der manchmal auch zersplitterten Gesetzessystematik, sondern detailliert dem tatsächlichen chronologischen Verfahrensablauf. An systematisch richtiger Stelle finden sich sämtliche wesentlichen Entscheidungen nicht nur des Obersten Gerichtshofes, sondern auch der Oberlandesgerichte. Zu vielen bislang von der Rechtsprechung ungeklärten Fragen werden Lösungen aufgezeigt. Der besondere Aufbau dieses Werkes eröffnet einen breiten Nutzen für die tägliche Anwendung, es richtet sich - verfasst von einem Praktiker für Praktiker – nicht nur an Richter, Staatsanwälte und Verteidiger, sondern auch an mit Haftfragen befasste Kriminalbeamte; zugleich aber auch an den an einer vertieften Auseinandersetzung mit der Materie interessierten Studenten.