Durch Gesetz v. 1.9.2000 ist die vergleichende Werbung in Umsetzung einer EU-Richtlinie in § 2 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb erstmals geregelt worden. Durch diese Neuregelung ist eine hochkomplexe Rechtsmaterie im Spannungsfeld zwischen natiuonalem Recht, EU-Recht und Rechtsprechung entstanden, zu dem der Praktiker durch diese Neuerscheinung Zugang erhält. Für alle Unternehmen - und deren Berater -, die gezielte Werbeaussagen unter Bezugnahme auf Konkurrenzprodukte machen wollen.
Dieser Leitfaden bietet Praktikern einen schnellen Überblick über Markenanmeldungen und Widerspruchsverfahren. Er behandelt Themen wie Markenschutz durch Verkehrsdurchsetzung, Schutz geschäftlicher Bezeichnungen, absolute Schutzhindernisse, Löschungsansprüche, Ansprüche gegen Markenverletzer, Drittgebrauch, Erschöpfung des Markenrechts, Benutzungszwang, Markenübertragung und Lizenzen, Eintragungsverfahren, Schutzdauer sowie internationale Registrierung und Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen. Auch geographische Herkunftsangaben und Gemeinschaftsmarken werden behandelt. Ein Anhang enthält die relevanten Texte des Markengesetzes, der Markenverordnung und wichtiger Richtlinien. Die Neuauflage berücksichtigt grundlegende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs zu wesentlichen Auslegungsfragen des Markengesetzes, darunter die BGH-Entscheidung zur Unterscheidungskraft konturloser Farbkombinationsmarken und zur Schutzfähigkeit von Werbeslogans. Zudem umfasst sie die gesamte relevante Rechtsprechung von BGH und EuGH bis Sommer 2000. Rechtsanwalt Wolfgang Berlit bringt seine langjährige Erfahrung als Justitiar in einem international tätigen Wirtschaftsunternehmen ein, was ihn mit den praktischen Fragen des Marken- und Warenzeichenrechts bestens vertraut macht.
Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das Marken- und Kennzeichenrecht und stellt alle notwendigen Informationen für das Anmeldeverfahren bereit. Es behandelt die Markenanmeldung, das Widerspruchsverfahren, den Schutz geschäftlicher Bezeichnungen, absolute Schutzhindernisse, die Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit, die Erschöpfung des Markenrechts, den Benutzungszwang sowie Ansprüche bei Markenverletzung. Zudem wird die internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen und die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken thematisiert. Enthalten sind die relevanten Texte des MarkenG und der Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie ein alphabetisch geordnetes Verzeichnis wichtiger Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.
Die Neuauflage berücksichtigt alle aktuellen Entscheidungen zur Werbung, rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Verwendung von Namen und beschreibenden Angaben. Das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) wird ausführlich kommentiert, einschließlich neuer Regelungen zu Verzicht, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren. Zielgruppen sind Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und Mitarbeiter im Markenrecht aus Unternehmen und Kanzleien.
Zum Werk Das Buch ermöglicht dem Praktiker, insbesondere auch dem nicht auf Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt, die präventive Kontrolle von Werbemaßnahmen und im Falle der Abmahnung die schnelle Überprüfung des Vorwurfes. Die Ausführungen sind bewusst kurz gehalten und behandeln prägnant die in der Praxis relevanten Themen. Dargestellt sind das materielle UWG und die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung von BGH und EuGH. Vorteile auf einen Blick - der bewährte Grundriss zum UWG jetzt in aktualisierter Neuauflage - komprimiertes Fachwissen zum günstigen Preis - schneller Zugriff auf alle Fragen des Wettbewerbsrechts Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die strukturellen Änderungen des UWG durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Ferner berücksichtigt die Neuauflage die höchstrichterliche Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Rechtsabteilungen, Justitiare, Fachanwälte des gewerblichen Rechtsschutzes.
