Holger Thärichen Knihy

Abfalltrennung für Profis. Diese Kommentierung wurde von zwei führenden Experten erarbeitet, die aus unterschiedlichen Perspektiven - Ministerialverwaltung bzw. kommunaler Wirtschaftsverband - eng an der Entstehung der Verordnung beteiligt waren. Wertvolle Anwendungshilfen und wichtige Zusatzmaterialien machen das Werk für Sie zum rundum praktischen und unverzichtbaren Hilfsmittel in allen Fragen der Entsorgung gewerblicher Siedlungsabfälle und von Bau- und Abbruchabfällen.Bereits eingearbeitet sind: die Änderung der Gewerbeabfallverordnung vom 23.10.2020 sowie die Urteile des VG Leipzig vom 20.05.2020 (1 K 359/19) und des VG Augsburg vom 29.06.2020 (Au 9 K 18.1776).Alles in einem Band:- umfassende, ausführliche und aktuelle Kommentierung der GewAbfV 2017- vollständige Berücksichtigung und Einarbeitung der Vollzugshinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA M 34 von 2019)- amtliche Verordnungsbegründung- Erörterung aller wesentlichen Streitpunkte und Anwendungsprobleme unter intensiver Auswertung der RechtsprechungBesonders praxisrelevante Schwerpunkte:- die höchst umstrittene Abgrenzung von kommunalem und privatwirtschaftlichem Zuständigkeitsbereich- die Regelungen zur Getrenntsammlung, zur Vorbehandlung von Abfallgemischen, die neue Getrenntsammlungsquote und ihre Rechtswirkungen- eine sorgfältige Analyse, wer nach den einzelnen Bestimmungen "Abfallerzeuger" bzw. "Abfallbesitzer" ist

Der praxisnahe Leitfaden zur Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrecht richtet sich an Neu- und Seiteneinsteiger in der öffentlichen Verwaltung sowie der Entsorgungswirtschaft. Er bietet eine klare und nachvollziehbare Darstellung der Grundstrukturen, Begriffe und Pflichten des Abfallrechts, ergänzt durch aktuelle Rechtsprechung. Der kompakte Band enthält hilfreiche Werkzeuge wie Übersichten, Schemata, Beispiele und Merksätze, die das Verständnis fördern und Fehler vermeiden helfen. Zudem sind relevante Normtexte direkt in die Erläuterungen integriert.

Mit der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) vom 19. Juni 2002 wurde die Entsorgung gewerblicher Siedlungsabfälle neu gestaltet. Die Verordnung fördert durch umfangreiche Trennpflichten für Erzeuger und Besitzer die ordnungsgemäße, schadlose sowie hochwertige Verwertung dieser Abfälle. Zudem wurden strenge Vorgaben für Sortieranlagen von gewerblichen Abfallgemischen und entsprechende Verwertungsquoten eingeführt. Die Einführung einer „Pflichtrestmülltonne“ soll sicherstellen, dass gewerbliche Abfälle der öffentlich-rechtlichen Entsorgung zugeführt werden, was den Entsorgungsträgern Planungssicherheit gibt. Die vorliegende Textausgabe richtet sich an Praktiker in der Entsorgungswirtschaft und behandelt intensiv die Streitfragen, die seit dem Inkrafttreten der GewAbfV am 1. Januar 2003 aufgetreten sind. Sie behandelt die Geltung der GewAbfV bei grenzüberschreitender Abfallverbringung sowie die Ausgestaltung der kommunalen Pflichtrestmülltonne. Bisherige Rechtsprechung und Literatur werden umfassend ausgewertet, einschließlich der wichtigen Entscheidung des BVerwG vom 17. Februar 2005 (7 C 25.03), die in der Kommentierung berücksichtigt und ausführlich analysiert wird. Hinweis: Bezieher des Loseblattkommentars „Recht der Abfallbeseitigung“ erhalten die Kommentierung zur GewAbfV im Rahmen ihrer Fortsetzung, jedoch ohne den 80-seitigen Anhang, der die BVerwG-Entscheidung berücksichtigt.

Der Rechtsbegriff der „öffentlichen Interessen“ spielt in verschiedenen Regelungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes eine zentrale Rolle. In § 13 steuert er die Reichweite der kommunalen Überlassungspflichten, in den §§ 16ff. die Möglichkeiten der Beleihung Privater mit der Wahrnehmung von Entsorgungsaufgaben. Bei der erforderlichen Norminterpretation geht es im Kern um den heutigen Stellenwert der kommunalen Abfallentsorgung im Gesamtsystem des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Umfassend wird erörtert, inwieweit abfallwirtschaftliche Belange der Kommunen normativen Schutz in Anspruch nehmen können. Dabei kommen unweigerlich auch die grundsätzlicheren Diskussionen um Privatisierung und Daseinsvorsorge auf nationaler wie auf europäischer Ebene mit ins Spiel. Die Wandlungen und Interessenkonflikte, die die Abfallentsorgung als tradiertes Element öffentlicher Daseinsvorsorge heute prägen, bilden sich auch bei der Interpretation des Rechtsbegriffs der „öffentlichen Interessen“ ab. Die vorliegende Arbeit bemüht sich dabei um eine umfassende Darstellung des Meinungsspektrums, bezieht aber auch selbst Stellung. Sie begreift sich als Beitrag zu einer noch längst nicht abgeschlossenen Diskussion.