Jürgen Ulber Knihy
Der neu aufgelegte Kommentar zum AÜG bietet eine fundierte und kompakte Arbeitshilfe für Praktiker und Wissenschaftler. Er behandelt alle relevanten Rechtsfragen zur europäischen Richtlinie zur Leiharbeit sowie die gesetzlichen Änderungen des AÜG seit dem ersten AÜG-Änderungsgesetz. Ein Schwerpunkt liegt auf Werkverträgen und der Beschäftigung von Ausländern. Das im Koalitionsvertrag angekündigte neue Gesetz zu Leiharbeit und Werkvertrag wird umfassend integriert. Zudem werden die Auswirkungen des Mindestlohngesetzes, des Beschäftigungschancengesetzes und des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes auf die Arbeitnehmerüberlassung berücksichtigt. Eine detaillierte Analyse der Rechtsprechung des BAG und der Instanzgerichte seit der letzten Auflage 2011 wird geboten. Die Autoren erläutern praxisorientiert alle Entscheidungen und geben Hinweise zur Auslegung im Interesse der Arbeitnehmer. Die Beteiligung des Betriebsrats beim Einsatz von Leiharbeitnehmern wird als besonders wichtig hervorgehoben, weshalb betriebsverfassungsrechtliche Fragen eingehend behandelt werden. Die Autoren sind Jürgen Ulber, Jurist bei IG Metall, Dr. Daniel Ulber, Privatdozent an der Universität Köln, und Verena zu Dohna-Jaeger, Juristin bei IG Metall.
Antworten für Betriebsräte Leiharbeit nimmt zu und bleibt prekär. Zwar hat das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Leiharbeitnehmer halbwegs abgesichert. Doch wie sieht es mit der Verdrängung von Stammarbeitsplätzen aus? Was kann der Betriebsrat für Leiharbeitnehmer im Betrieb tun? Der Ratgeber gibt eindeutige Antworten. Er stellt die Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung dar und gibt einen Überblick über die Mitbestimmungsrechte von Betriebs- und Personalräten. Beschäftigte erfahren, wie sie sich im Betrieb gegen ausufernde Leiharbeit wenden können. Der Anhang enthält die wichtigsten Tarifverträge der Leiharbeit. Die Inhalte: Formen der Leiharbeit Rechtliche Grundlagen nach dem AÜG Vertragsgestaltung Rechte der Betriebs- und Personalräte Die Autorin / Der Autor: Jürgen Ulber, Rechtsanwalt und ehemals Jurist beim Vorstand der IG Metall Verena zu Dohna-Jaeger, Rechtsanwältin und Juristin beim Vorstand der IG Metall.
Das Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) ist ein wichtiger Baustein, um für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Mindestarbeitsbedingungen – einschließlich eines Mindestentgelts - festzulegen. Diese gelten dann zwingend für alle im Inland tätigen ausländischen und inländischen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Die am 24.4.2009 in Kraft getretene Neufassung des Gesetzes hat neben zahlreichen Detailregelungen den Geltungsbereich des Gesetzes auf sechs weitere Branchen erweitert. Der Autor erläutert verständlich und praxisnah alle gesetzlichen Regelungen. Dabei zeigt er vor allem die Handlungsmöglichkeiten für Betriebsräte und deren Berater auf , die es ermöglichen, innerhalb des gesetzlichen Rahmens verbesserte Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Die Rechtsprechung ist bis Juni 2009 berücksichtigt.
Das deutsche und das europäische Arbeits- und Sozialrecht befinden sich in einem tiefgreifenden Umbruch. Deregulierung, Tarifflucht, Sozial- und Arbeitsplatzabbau und Umbau der Sozialversicherungssysteme sind einige der Stichwörter, die diesen Wandel beschreiben. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten, Rentner und sonstiger Leistungsempfänger werden grundlegend umgestaltet. Betriebliche Interessenvertreter müssen auf diese Veränderungen reagieren. Neue Handlungsfelder fordern neue Maßnahmen, da die Werkzeuge der Vergangenheit sich als unbrauchbar erweisen können. Gefordert sind aktives Handeln und Einflussnahme über die Gesetzesvorschriften hinaus. Die Broschüre zeigt, wie die gesellschaftlichen und rechtlichen Veränderungen sich auf die Arbeit der Interessenvertreter auswirken. Dadurch versetzt er diese in die Lage, angemessen auf die Herausforderungen der Zukunft zu reagieren.
Die AÜG-Reform und die europäische Leiharbeitsrichtlinie vom 29.4.2011 haben die rechtlichen Rahmenbedingungen der Arbeitnehmerüberlassung grundlegend verändert. Dies betrifft die Zulässigkeit des Einsatzes von Leiharbeitnehmern sowie die Einschränkung der Abweichungsmöglichkeiten vom Gleichbehandlungsgrundsatz. Ziel des Gesetzes ist es, durch die Einführung einer Drehtürklausel und Lohnuntergrenzen den Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung zu begrenzen. Der Kommentar bietet eine umfassende Darstellung aller neuen Regelungen im Kontext der europäischen Rahmenbedingungen, einschließlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und relevanter Literatur bis Juli 2011. Im Anhang sind die wichtigsten Gesetzestexte sowie praktische Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) enthalten. Zu den Kernthemen gehören: rechtliche Grenzen der Arbeitnehmerüberlassung, Gleichstellung gewerbsmäßiger und nichtgewerbsmäßiger Überlassung, Einschränkungen des Gleichbehandlungsgrundsatzes, Lohnuntergrenzen, Neuregelungen der Drehtürklausel, konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung, Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen des Entleihers, Folgen der mangelnden Tariffähigkeit der CGZP, Vermittlungsprovisionen und betriebsbedingte Kündigungen von Leiharbeitnehmern. Die Autoren sind Jürgen Ulber, Dr. Daniel Ulber und Verena zu Dohna-Jaeger.
