Gottfried Holzer Knihy

In dem Sammelband "Grundlagen der Systembildung im Agrarrecht" wird das bis dato bestandene dogmatische Defizit einer unvollständigen Herausarbeitung der Prinzipien des Agrarrechts angegangen und diese Lücke gefüllt. Die theoretischen Erkenntnisse und deren Überprüfung werden anhand der Rechtsordnung Deutschlands, Österreichs und der Schweiz diskutiert. So soll die Herausarbeitung dieser strukturprägenden Prinzipien des Agrarrechts dem Gesetzgeber, der Verwaltung und der Justiz helfen, ein kohärentes Agrarrechtssystem zu entwickeln. Die Beiträge berücksichtigen die Rechtslage zum 1. November 2021 (mit Ausblick auf die am 01.01.2023 in Kraft tretende GAP-Reform).

Der direkte Verkauf von Produkten und Dienstleistungen ist nicht nur eine Einkommenschance für Bäuerinnen und Bauern, sondern auch eine wichtige Schnittstelle zwischen der Landwirtschaft und den Konsumenten. Die bäuerliche Direktvermarktung ist allerdings in ein dichtes Netz von Rechtsvorschriften und Qualitätsanforderungen eingebunden, das für den einzelnen kaum mehr überschaubar ist. Die Vielzahl der berührten Rechtsgebiete unter Einschluss neuer Materien wie Bezeichnungs-, Domainrecht, Internetauftritt oder Marketing praxisgerecht darzustellen, ist das Anliegen dieses Buches. Als Autorinnen und Autoren konnten ausgewiesene Experten aus den Landwirtschaftskammern gewonnen werden, die in ihrer täglichen Praxis mit den vielfältigen Rechtsfragen der bäuerlichen Direktvermarktung konfrontiert sind.

Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über jene Vorschriften des Gemeinschafts- und des österreichischen Rechts, die im Interesse des Umweltschutzes auf Boden, Bodenbewirtschaftung und landwirtschaftliche Nutztierhaltung einwirken. Der Analyse und kritischen Bewertung des einschlägigen Normenmaterials wird jeweils eine komprimierte Darstellung der Daten, Fakten und Probleme aus der Sicht eines Ökologen vorangestellt. Damit wird das Verständnis für die meist komplexen ökologischen Zusammenhänge gefördert und vertieft. Die Gliederung nach schutzgut-, grundstücks-, anlagen- und produktionsbezogenen Vorschriften erleichtert den Überblick und die Orientierung. Neben hoheitlichen Normen nehmen die der nachhaltigen Bewirtschaftung und dem Klimaschutz dienenden Förderungsmaßnahmen breiten Raum ein. Die am 1. 1. 2015 in Kraft getretenen Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie das neue österreichische Agrarumweltprogramm werden eingehend berücksichtigt.

Der seit Jahrzehnten andauernde Strukturwandel in der österreichischen Landwirtschaft findet seinen Ausdruck in der rasanten Abnahme der Zahl der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe und einem gleichzeitigen deutlichen Anstieg der verpachteten und zugepachteten Flächen. Betriebsvergrößerungen finden vorwiegend nicht durch Zukauf, sondern durch Zupachtung von Flächen statt. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, die beim Abschluss von Pachtverträgen von Bedeutung sind, haben sich in den letzten Jahren in Teilbereichen deutlich geändert, insbesondere im Sozial-, Steuer- und Gebührenrecht sowie durch die Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik hinsichtlich der Direktzahlungen für die Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Flächen. „Pachten und Verpachten“ gibt eine umfassende, aber dennoch praxisgerechte Übersicht über die Vielzahl der bei landwirtschaftlichen Pachtverträgen zu berücksichtigenden rechtlichen Aspekte.

Das Agrarrecht ist auf Grund der Dynamik der letzten Jahrzehnte, insbesondere durch den Beitritt Österreichs zur EU zu einer ungeheuren Normenfülle angewachsen. Es dennoch übersichtlich, verständlich und benutzerfreundlich darzustellen ist eine Herausforderung und das Grundanliegen dieses Werkes. Es versteht sich als Leitfaden, als Orientierungshilfe für einschlägig tätige Juristen und Verwaltungsbeamte ebenso wie für landwirtschaftliche Lehrer und Berater, für Studierende sowie für jene immer besser ausgebildeten Betriebsführer, die sich im Dschungel des „Grünen Rechts“ einigermaßen zurechtfinden wollen.