Roger Zäch Knihy

Das schweizerische Kartellrecht sorgt immer wieder für Furore: Seit dem Inkrafttreten des Kartellgesetzes 1995 kam es zu einschneidenden Paradigmenwechseln, zu bahnbrechenden Urteilen und zu hitzigen Debatten. Der neue KG-Kommentar geht dem vielschichtigen und bisweilen Aufsehen erregenden Charakter des Gesetzes auf den Grund. Fachkompetente Praktiker und Wissenschafter diskutieren die relevante Kasuistik ausführlich und präsentieren praxisrelevante Lösungsansätze für Fragen rund ums Kartellrecht. Brennpunkte sind wegen der Globalisierung die Missbrauchsaufsicht und die Zusammenschlusskontrolle. Von besonderer Aktualität ist weiterhin das Gaba-Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2016. Der Kommentar deckt verschiedene Bedürfnisse der Leserschaft ab: Zahlreiche Querverweisungen dienen allen, die sich vertieft mit dem Kartellrecht befassen möchten. Wer sich effizient informieren will, findet dank der sorgfältig gesetzten Hervorhebungen rasch die richtigen Antworten. Zielgruppe Der KG-Kommentar ist das unverzichtbare Nachschlagewerk für alle, die in Advokatur, Justiz, Verwaltung oder Wissenschaft detaillierte, sachkundige und gleichzeitig praktische Antworten auf kartellrechtliche Fragen suchen.

Die vorliegende Neukommentierung soll - wie schon die Auflage von 1990 - das Stellvertretungsrecht systematisch darstellen und die Zusammenhänge zu anderen Rechtsgebieten aufzeigen. Seit der Erstauflage haben sich nicht nur die Rechtsprechung, sondern auch die schweizerische und die ausländische Literatur weiterentwickelt. Das gilt auch für das Gesetzesrecht. Zu erwähnen sind der geänderte Text von Art. 35 Abs. 1 OR sowie verschiedene neue für das Stellvertretungsrecht relevante Bestimmungen des Erwachsenenschutzrechts, des Gesellschaftsrechts und des schweizerischen Prozessrechts. Neu werden auch bundesgerichtliche Urteile, welche nur im Internet veröffentlicht sind, in der Kommentierung berücksichtigt. Die detaillierten Inhaltsverzeichnisse und das erweiterte Stichwortverzeichnis dienen der raschen Orientierung. Die Nummerierung der Randnoten konnte beibehalten werden, was die Arbeit mit der zweiten Auflage erleichtert. (Quelle: www.lehmanns.ch)

Ziel dieses Bandes ist es, die Vorschläge des Bundesrats zur Änderung des Kartellgesetzes kritisch zu analysieren und Orientierungshilfe für die weiteren Beratungen zu bieten, insbesondere durch konkrete Empfehlungen für die Parlamentsmitglieder. Es wird empfohlen, das bestehende Administrativsystem beizubehalten, jedoch die Phasen Untersuchung und Entscheid klarer zu trennen. Die Einführung von Teilkartellverboten in Art. 5 KG wird begrüßt; zudem ist eine Regelung gegen missbräuchliche Preisdifferenzierungen im Sinne der Motion Birrer-Heimo erwägenswert. Von einer Verschärfung der Zusammenschlusskontrolle durch den SIEC-Test sollte aufgrund des höheren Aufwands und der stärkeren Eingriffe in die Eigentumsgarantie abgesehen werden. Die vorgeschlagenen Änderungen im Kartellzivilrecht werden zwar begrüßt, gehen aber nicht weit genug. Eine Überarbeitung der Verfahrensbestimmungen und des Widerspruchsverfahrens wird empfohlen. Der Einführung einer 'compliance defense' kann zugestimmt werden, sofern strenge Voraussetzungen gelten und nur eine Sanktionsminderung, nicht jedoch eine Strafbefreiung erfolgt. Die Bilanz der Einführung von Individualsanktionen, die nicht vom Bundesrat, sondern von Parlamentskreisen vorgeschlagen wurden, ist gemischt; die präventive Wirkung sollte nicht überschätzt werden. Grundlegende Änderungen in der Verfahrensgestaltung sind erforderlich, einschließlich der Einführung einer Kronzeugenregelung, die im s

Die Beiträge des vorliegenden Bandes basieren auf Referaten eines Weiterbildungsseminars des Europa Instituts an der Universität Zürich vom 5. März 2009. Der Herausgeber eröffnet mit einem Beitrag über Wettbewerbsfreiheit oder Konsumentenwohlfahrt als Zweck des Kartellgesetzes und die damit verbundenen rechtlichen Schranken. Walter A. Stoffel skizziert die Grundzüge der nächsten Revision des schweizerischen Kartellgesetzes unter Berücksichtigung interner und externer Herausforderungen. Andreas Heinemann analysiert kritisch die Demarkation von Immaterialgüter- und Kartellrecht gemäß Art. 3 Abs. 2 KG. Patrick L. Krauskopf behandelt die von der Anwaltschaft kritisierte Vertikalbekanntmachung der Wettbewerbskommission vom 2. Juli 2007 und gibt praktische Verhaltensempfehlungen. Felix Prümmer thematisiert das Verhältnismässigkeitsprinzip in der Fusionskontrolle, das häufig zu Verhaltensauflagen führt. Philippe M. Reich berichtet kritisch über die Sicht der Anwaltschaft zu Hausdurchsuchungen, dem Anwaltsgeheimnis und Waivers im Kartellverfahren. Die Autoren orientieren sich an den Postulaten zur Revision des Kartellgesetzes aus dem Synthesebericht der Evaluationsgruppe und diskutieren mögliche Wendepunkte und Entwicklungen des schweizerischen Kartellrechts, was dem Band besondere Aktualität verleiht.