Germany's role as a superpower and the problems facing the former East-German states is much debated. In order to appreciate the difficulties, it is crucial to understand the context. Focusing on the former Federal Republic and GDR, the author analyzes aspects of the unification process.
Die Schutzfunktion des demokratischen Staates und die Freiheit der Bürger
Das Buch untersucht Grundlagen, Entwicklung und Aktualität von Sicherheitsvorstellungen, Staatsschutz und innerer Sicherheit und die Terrorismusbekämpfung in den USA, Großbritannien und der Bundesrepublik. Sicherheit zu gewährleisten ist von Alters her die Aufgabe der staatlichen Ordnung. Diese Aufgabe rechtfertigt die Ausstattung des Staates mit besonderen Machtmitteln und sein Monopol auf legitime Gewaltausübung. Die gängige Gegenüberstellung von Sicherheit und Freiheit als unvereinbare kollektive Güter und eine Prioritätensetzung zu Gunsten des einen, zu Lasten des anderen führt nicht weiter. Es kommt darauf an, den widersprüchlichen Verhältnissen beider „Staatsaufgaben“ nachzugehen.
Thema des Bandes ist die Beziehung von Politik und Verfassung in Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Diese Beziehung ist als paradoxes, nicht auflösbares Spannungsverhältnis zu verstehen, das den für Bestand und Leistungsfähigkeit von politischen Systemen funktionalen Anforderungen entsprechen muss, dynamischen Wandel und Status quo orientierte Ordnung in Einklang zu bringen. Eine komparative Untersuchung von Verfassungspolitik in Deutschland und dem Vereinigten Königreich verspricht aufgrund der unterschiedlichen Formen der Konstituierung politischer Ordnung und des Verfassungswandels Aufklärung über Funktionen, Bedeutung und Stellenwert von Verfassungen.
Die säkulare Herausforderung durch den Sozialismus sowjetischen Typs ist überwunden, doch sein Erbe bleibt relevant. Nach dem Ende des Kommunismus in der Sowjetunion und den von ihr dominierten Ländern Europas stellen sich viele Fragen, die in diesem Buch behandelt werden. Ist eine Revision unseres Bildes vom Kommunismus, wie er in der UdSSR und den sozialistischen Ländern wirkte, notwendig? Waren die analytischen Maßstäbe und theoretischen Modelle angemessen? Wie sind die Ergebnisse der umfangreichen Auseinandersetzung mit dem Kommunismus aus der heutigen Perspektive zu bewerten? Inwieweit beeinflusste die politische Konfrontation zwischen den Systemen das Denken und die Argumentation? War eine objektive Betrachtung des Kommunismus möglich, sinnvoll und angemessen? Welche 'legacies' des alten Systems bestehen und welche Chancen haben die neuen Demokratien in den ehemaligen sozialistischen Ländern, angesichts des Erbes des Kommunismus? Welche Konsequenzen hatte die Konfrontation der Systeme und welche Auswirkungen hatte das Feindbild des Kommunismus auf die demokratischen Strukturen, insbesondere auf die Demokratien im Westen?
Regimewechsel, Transition und Demokratisierung im Postkommunismus
Der Titel wirft zwei zentrale Fragen auf: Wird die Demokratie am Ende des weltgeschichtlichen Umbruchs, der 1985 mit Glasnost und Perestroika begann und 1991 zum Ende der Sowjetunion führte, bestehen bleiben? Und wie sieht die Zukunft der etablierten Demokratien im Westen nach den Umwälzungen in den kommunistischen Ländern aus? 1989 schien die liberale Demokratie als „Sieger“ aus der Systemauseinandersetzung hervorzugehen, was große Hoffnungen auf eine demokratische und friedlichere Zukunft weckte. Der israelische Politikwissenschaftler Shlomo Avineri sprach von einer fast messianischen Hoffnung in den ehemaligen kommunistischen Gesellschaften und im Westen. Während der Ereignisse Ende 1989/Anfang 1990 war die Überzeugung weit verbreitet, dass der Übergang zur Marktwirtschaft notwendig und die Demokratie ein natürliches Korrelat dazu sei. Doch inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Die Demokratisierung in den postkommunistischen Ländern verläuft langsamer als erwartet, und in einigen Ländern, insbesondere in Russland, gibt es neue diktatorische Bestrebungen. Trotz dieser Gefahren hat der Zerfall des Kommunismus die jahrzehntelangen Konfrontationen beendet.
Europäische Perspektiven nach dem Ende des Kommunismus
Dr. Gert-Joachim Glaeßner ist Professor für Politische Wissenschaften am Institut für Innenpolitik und Systemvergleich der Freien Universität Berlin.
Der Zusammenbruch des Sozialismus sowjetischen Typs in Mittel-Osteuropa ist ein welthistorisches Ereignis, dessen Folgen noch nicht absehbar sind. In diesem Band analysieren führende sowjetische und deutsche Politikwissenschaftler, Historiker und Soziologen die Entstehungsbedingungen, strukturellen Defekte und Konsequenzen der krisenhaften Entwicklung in der Sowjetunion und Mittel-Osteuropa.
Gesellschaft und Politik in der DDR
InhaltsverzeichnisI. Die DDR als Forschungsgegenstand — Methoden, Probleme, Perspektiven.1. Entwicklung der DDR- und Kommunismusanalyse.2. Das Zauberwort „Modernisierung“.3. Konvergenz der Systeme?.4. Renaissance des Marxismus.5. Probleme und Perspektiven der Forschung.II. Historische, ideologische und rechtliche Grundlagen des politischen und gesellschaftlichen Systems.1. Kontinuität und Wandel — Entwicklungslinien und Krisen in der Geschichte der DDR.Exkurs: Deutschlandpolitik und deutsch-deutsche Beziehungen.2. Ideologische Grundlagen der Politik der SED.3. Rechtliche Grundlagen der DDR-Gesellschaft.III. Das politische System — Struktur und Funktionsweise.1. Die SED.2. Staat und Staatsapparat.3. Volksvertretungen und Nationale Front.4. Die Massenorganisationen.Exkurs: Die Kirchen.5. Agitation und Propaganda.Zwischenresümee.IV. Wirtschaftssystem und Wirtschaftspolitik.1. Die Struktur der DDR-Volkswirtschaft.2. Das Planungssystem.3. Die DDR-Wirtschaft im RGW.4. Die Wirtschaftspolitik der SED — Probleme und Perspektiven.V. Bildung, Wissenschaft und Kultur.1. Das Bildungssystem.2. Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsorganisation.3. Soziokulturelle, sozialstrukturelle und politische Ergebnisse der Wissenschafts- und Bildungspolitik der SED.4. Zielkultur ohne Ziele: Aspekte der politischen Kultur.Bibliographie.
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