Richard Meng Knihy

Die Wahlen zum neuen Bundestag im September 2002 sind Anlass genug, ein Buch vorzulegen, das Bilanz zieht – Bilanz über vier Jahre rot-grüne Regierung, über Inhalt und Inszenierung von deren Politik und über den mit ihr einhergehenden Generations- und Stilwechsel an der politischen Spitze. Es wird in diesem Buch die Funktionsweise eines für die Bundesrepublik neuen, stark medial ausgerichteten Machtsteuerungssystems beschrieben, und zwar anhand der politischen Großereignisse der Legislaturperiode 1998 - 2002. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Wechselwirkungen zwischen politischem System und Medienwelt, bei denen letztlich immer alle Fäden beim Medienkanzler Schröder zusammenlaufen. Die vervielfachte Reiz-Reaktions-Geschwindigkeit im Nachrichtenzentrum Berlin, die Themen setzende oder verwerfende Medienmaschinerie, der verstärkte Trend zur Wahrnehmungsreduzierung auf innenpolitische Fragestellungen, die faktische Durchsetzung mediendominierter Rekrutierungskriterien für Nachwuchspolitiker – all das gehört, neben Atomausstieg und Etatsanierung, zu den wirklichen Veränderungen dieser Regierungsjahre. Richard Meng, stellvertretender Büroleiter der Frankfurter Rundschau in Berlin, liefert in diesem Buch Innenbilder der Regierung Schröder, unter dessen Ägide sich die Medienfixierung der Politik endgültig durchsetzte.

Dieses Buch beschreibt Verhältnisse, an die wir uns nicht gewöhnen sollten. Es zeichnet nach, wie in Politik und Medien auf Selbstschutz umgestellt wird. Durch Vorrang für Problem- und Risikovermeidung – und gleichzeitig immer mehr Hau-Drauf-Populismus. Führen wollen, Verantwortung übernehmen, Gestaltungsspielräume für die eigenen Ideen nutzen: Und dabei Gefahr laufen, von einem vielstimmigen Chor betroffener oder sich nur betroffen gerierender Meinungs- und Stimmungsmacher auf allen Online- und Offline-Kanälen der Unfähigkeit bezichtigen zu lassen? Was bedeutet das für das Selbstverständnis derjenigen, die politisch handeln wollen und eigentlich auch müssen? Und umgekehrt: Wie kann im Milieu von Dauerprotest und Dauerskandalisierung verantwortungsvoller und kritischer Journalismus aussehen? Zu betrachten ist mittlerweile eine tiefe Selbstwertkrise, sowohl auf Seiten der Politik als auch auf Seiten der Medien. Eine Verunsicherung, mit der die Gefahr wächst, dass verloren geht, was die Demokratie stabil hält: Haltung. Zu betrachten sind aber auch die Chancen, die sich bieten. Vor allem: Die kulturelle, zivile Kraft, die sich in einem Land voller Vielfalt entwickelt hat – gegen den Rückfall in altes nationales Denken. Diese Kraft ist nicht Wunschtraum, sie ist Realität. Ein neuer, schonungsloser Blick auf unsere Gesellschaft als Ganzes. Soweit es dieses Ganze noch gibt.