Thomas Möller Knihy

Die Arbeit untersucht die Reichweite des verfassungsrechtlichen Schutzbereichs der Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland, England und den Vereinigten Staaten von Amerika und vergleicht sie, ohne allerdings dabei bei der rechtsvergleichenden Untersuchung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit stehen zu bleiben. Sie nimmt darüber hinaus auch die grundrechtsdogmatische Frage nach der Interpretation grundrechtlicher Schutzbereiche in den Blick und untersucht, ob und inwieweit sich der Rechtsvergleich für diese Frage nutzbar machen lässt. Besondere Berücksichtigung finden dabei die historische Entwicklung der verfassungsrechtlichen Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit und ihre Einbindung in ein System inter- und supranationaler Menschenrechtsschutzsysteme.

Bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten geht um mehr als um das protokollarisch höchste Amt im Staate. Zu besetzen ist eine politische Institution, der eine starke gesellschaftliche Symbolkraft zugeschrieben wird. Parallel dazu handelt es sich bei der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung um einen sehr indirekten Selektionsprozess ohne Partizipation der Bürger. Wie passen diese beiden Aspekte zusammen? Wie besetzt man das Amt des höchsten Repräsentanten des deutschen Volkes, ohne jenes Volk an der Auswahl teilhaben zu lassen? Wie kann man eine hohe gesellschaftliche Symbolkraft gewährleisten, wenn in der Amts-Anbahnung konstitutionelle Distanz zum Souverän das prägende Element ist? Die vorliegende Arbeit geht diesen Fragen nach. Sie betrachtet zu diesem Zweck anhand der ersten zehn Präsidentenwahlen – neun in der alten Bundesrepublik und der ersten im wiedervereinigten Deutschland – das Handeln der politischen Akteure, die anstelle des Souveräns am Entscheidungsprozess beteiligt sind. Sie analysiert, welche Einflussfaktoren die von ihnen betriebene Auswahl bestimmt haben. Und sie klärt, welchen Stellenwert in diesem Zusammenhang die erwähnte gesellschaftliche Symbolkraft des Präsidenten-Amtes hat.

Im Jahr 2009 erhob die deutsche Zollverwaltung 3,6 Mrd. Euro an Zöllen, während das Volumen der Einfuhren aus Drittländern etwa 1.000 Mrd. Euro betrug. Der durchschnittliche Zollsatz nach dem Gemeinsamen Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft liegt bei 4,7%. In Deutschland wurden über 30 Mio. Zollanmeldungen für Importe und Exporte abgegeben. Das Zollrecht basiert hauptsächlich auf gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen, insbesondere der Verordnung über den Zollkodex. Es ist eng mit dem Steuerrecht verbunden, da die Einfuhrumsatzsteuer und die Umsatzsteuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen eine grundlegende Rolle spielen. Bei einem Regelsteuersatz von 19 % in Deutschland können Fehler in der Zollabwicklung erhebliche betriebswirtschaftliche Risiken darstellen. Neben der finanziellen Bedeutung des Zolls ist das Abfertigungsverfahren auch mit Risiken verbunden, da bei Fehlern Zollbegünstigungen, wie Präferenzbehandlungen oder Rückwaren, nicht gewährt werden können. Zollrechtliche Kenntnisse sind im Außenhandel unerlässlich, werden jedoch in der Betriebswirtschaftslehre und im Steuerrecht nur unzureichend behandelt. Das Werk richtet sich an Praktiker in Unternehmen (Spedition, Industrie, Handel) sowie an Berater (Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmensberater), um den Einstieg in die Praxis der Zollabfertigung zu erleichtern.

Ein begehrter Status! Der neue Status des „zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ betrifft alle Unternehmen im Im- und Export, da nur in Verbindung mit diesem Status Verfahrenserleichterungen und wirtschaftliche Vorteile genutzt werden können. Welche Voraussetzungen sind notwendig? Wie kann der Status beantragt werden? Welche Vorteile genießt der Träger des Status? Antworten auf diese Fragen liefert das Handbuch, das systematisch erklärt, wie der Status erlangt werden kann und welche Auswirkungen dies auf Ihr Unternehmen hat. Viele Beispiele, Tipps und Hinweise erläutern praxisnah die Zusammenhänge. Vordrucke erleichtern den Antragsprozess. Bestandteil ist auch der e-Learning-Kurs „Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter“ der Europäischen Kommission, der Firmen unterstützen soll, die wichtigsten Fakten der neuen Gesetzgebung kennenzulernen und Informationen zum Erwerb des AEO Status zu erhalten. Aus dem Inhalt: - Wirtschaftliche Bedeutung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs - Handels- und Zollpolitik der EU - Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter - Antrags- und Bewilligungsverfahren - Widerruf und Rücknahme - Sanktionen - Zusammenfassung. Ihre Vorteile: Sie erfahren konkret, welche Bedingungen zur Erlangung des Status notwendig sind, wie der Status gesichert werden kann und welchen Nutzen die damit verbundenen Verfahrenserleichterungen bringen.

Laut OECD erfolgt 60 % des internationalen Handels zwischen verbundenen Unternehmen, wobei die Verrechnungspreise für konzerninterne Lieferungen als das wichtigste internationale steuerliche Problem gelten. In Deutschland sind diese Preise für Einfuhren aus Drittländern komplex, da ein Zollwert ermittelt werden muss. Die Herausforderung besteht darin, ob die Preise für Steuern hoch und für den Zoll niedrig sind oder ob eine identische Bemessungsgrundlage vorliegt. Die Anerkennung der Verrechnungspreise erfolgt auf Basis eines Fremdvergleichs, der im Steuer- und Zollrecht ein identisches Leitbild zugrunde hat. Laut der Weltzollorganisation kann der Zollwert für über 95 % der Einfuhren in die Europäische Gemeinschaft nach der Transaktionswertmethode ermittelt werden, die auch ein Verfahren zur zollrechtlichen Anerkennung der Verrechnungspreise beinhaltet. Der Verfasser vergleicht die Bemessungsgrundlagen für Steuer und Zoll und leitet daraus für konzerninterne Lieferungen aus Drittländern nach Deutschland eine einheitliche Festlegung der Verrechnungspreise sowie eine neue alternative (über-)Prüfung der Verrechnungspreise für steuerliche Zwecke ab.

Vermeiden Sie Fehler bei der Ermittlung der Zollwerte! 95% aller Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs der EU sind Wertzollsätze. Ihre Anwendung erfordert die Ermittlung des Zollwertes für die in der EU eingeführten Waren. Das Handbuch macht Sie kompakt und praxisnah mit der Methodik des Zollwertrechts, den Zollwertmethoden und den zu Grunde liegenden Rechtsvorschriften vertraut. Dabei werden grundsätzlich das Verfahren sowie selbstverständlich auch Sondervorschriften für die Zollwertermittlung berücksichtigt. Aus dem Inhalt: - Einführung in das Zollwertrecht - Zollwertanmeldung - Zollwertmethoden - Sonderfälle Anhänge: - Rechtsgrundlagen - ABC des Zollwertrechts - Amtliche Vordrucke - Schema für die Ermittlung des Zollwertes Ihre Vorteile: - Verhindern Sie nicht kalkulierte Nacherhebungen und die Zahlung zu hoher Einfuhrabgaben! - Nutzen Sie dazu die kompakte und praxisorientierte Darstellung des Zollwertrechts sowie das - nützliche Schema für die Ermittlung des Zollwertes.

Das Rechtsgebiet Warenursprung und Präferenzen ist vielfältig und komplex, aber auch von großer wirtschaftlicher Bedeutung! Denn: Vom Ursprung einer Ware ist unter anderem die Erhebung von Zöllen oder die Anwendung handelspolitischer Maßnahmen abhängig. Lernen Sie die Grundlagen des Ursprungs- und Präferenzrechts der Europäischen Union und die Systematik der Ursprungsregeln kennen! Nutzen Sie Zollvergünstigungen und meistern Sie mit den einhergehenden wirtschaftlichen Vorteilen den internationalen Wettbewerb. Der neue Unionszollkodex, aber auch neue Abkommen, Vorschriften und Regelungen machten eine vollständige Überarbeitung des Handbuchs notwendig. Die Inhalte des Standardwerks sind sowohl für Praktiker der im- und exportierenden Wirtschaft als auch für Studenten ideal aufbereitet.