Uwe Heinz Knihy

Arzneimittelversorgung ist weit mehr als nur Logistik, Verkauf und Preisvergleich. Richtige, sichere und kontinuierliche Arzneimittelversorgung ist eine komplexe pharmazeutische Betreuung mit Medikamenten als Mitteln für medizinische Eingriffe. Sie erfordert daher ein hohes Maß an Qualifikation, Verantwortung, Empathie und Vertrauen. Dies kann nur durch die traditionelle Apotheke vor Ort geleistet werden. Dr. Heinz-Uwe Dettling zeigt in seinem Rechtsgutachten auf, dass die Bundesrepublik Deutschland nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Oktober 2016 nicht nur berechtigt, sondern unions- und verfassungsrechtlich sogar verpflichtet ist, die qualitativ hochwertige und flächendeckende Arzneimittelversorgung in Deutschland durch die Einführung eines flexiblen Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel als sichersten, klarsten und besten Weg zu gewährleisten. Er belegt dabei, dass Versandapotheken vieles nicht können, was Apotheken vor Ort können – aber nichts, was diese nicht auch könnten. Dr. Heinz-Uwe Dettling ist Rechtsanwalt in Stuttgart und Lehrbeauftragter der Universität Hohenheim zum „Gesundheits-Wirtschaftsrecht“. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Gesundheitsrecht und hat u. a. erfolgreich Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zum Impfstoffversand an Ärzte und vor dem Europäischen Gerichtshof zum Fremdbesitzverbot bei Apotheken geführt.

Zum Werk Das neue Werk bietet eine kompakte Kommentierung aller wichtigen Bestimmungen zum Krankenhausrecht: - Krankenhausfinanzierungsgesetz (§§ 1 - 30) - Krankenhausentgeltgesetz (§§ 1 - 21) einschließlich der - Bundespflegesatzverordnung SGB V (ausgewählte Bestimmungen) Ein ausführliches Sachverzeichnis erleichtert den Zugang zu Werk und Kommentierung. Vorteile auf einen Blick - alle wichtigen Bestimmungen - praxisorientiert kommentiert - übersichtlich aufbereitet Zu den Autoren Die Herausgeber sind ausgewiesene Praktiker: Dr. Heinz-Uwe Dettling ist Rechtsanwalt in Stuttgart, Dr. Alice Gerlach Richterin am Sozialgericht Stuttgart. Alle Mitautoren kommen aus den verschiedenen, mit dem Krankenhausrecht befassten Bereichen von Verwaltung, Krankenhausträgern, Anwaltschaft und Gerichten. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Krankenhausträger, Krankenversicherungen, Aufsichtsbehörden und Richter.

Die sog. „Retaxation auf Null„ ist ein vom Bundessozialgericht als Richterrecht geschaffenes besonderes Sanktionsinstrument zulasten von Apotheken in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie nimmt den Apotheken jeglichen Anspruch auf Vergütung des von ihnen abgegebenen Arzneimittels, wenn auch nur eine der vielen formellen oder materiellen Abgabevorschriften für Apotheken nicht eingehalten ist. Die Retaxation auf Null erfolgt unabhängig von den Umständen des Einzelfalls. Sie setzt keinen Schaden der Krankenkasse voraus - fügt den Apotheken jedoch stets Schaden zu. Ihre Wirkung hängt ausschließlich von der Höhe des Preises des jeweiligen Arzneimittels ab. Retaxationen auf Null können die Existenzen einzelner Apotheken gefährden. Die Autoren analysieren das vom Bundessozialgericht mit der Retaxation auf Null geschaffene, einseitig zugunsten der Krankenkassen ausgestaltete richterrechtliche Modell des Rechtsverhältnisses zwischen Apotheken und Krankenkassen („BSG-Modell“) und stellen es dem vom Gesetzgeber vorgesehenen Modell des Bürgerlichen Gesetzbuchs („BGB-Modell") gegenüber. Sie gelangen zu dem Ergebnis, dass die Vermengung von Vermögens- und Strafrecht im Rahmen der Retaxation auf Null einen Fremdkörper in unserer Rechtsordnung darstellt und mangels gesetzlicher Grundlage und ausgewogener und interessengerechter Differenzierung die verfassungsrechtlich geschützten Rechte der betroffenen Apotheker verletzt.

Die Arbeit beschäftigt sich mit Entstehung und Inhalt der neuen Reisevertragsvorschriften. Die einzelnen Bestimmungen werden einer kritischen Würdigung unterzogen. So wird insbesondere zum Vertragstyp «Reisevertrag», zu Haftungsfragen und zum Ersatz für vertane Urlaubszeit ausführlich Stellung genommen. Das Buch beinhaltet einen Gesamtüberblick über den Meinungsstand der nunmehr bestehenden Streitfragen sowie eine Darstellung von entsprechenden Lösungsvorschlägen. Die novellierten Allgemeinen Reisebedingungen und ihre Durchführung in der Praxis werden einer eingehenden Prüfung unterworfen.