Butz Peters Knihy

1977 erreichte der Linksterrorismus der Roten Armee Fraktion in der Bundesrepublik eine neue Dimension. Mit den Morden an Jürgen Ponto, Siegfried Buback und Hanns Martin Schleyer sowie der Entführung des Passagierflugzeugs »Landshut« trat eine brutalere Generation der RAF auf den Plan. Gleichzeitig setzten die Selbstmorde von Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in Stammheim einen erschütternden Schlusspunkt für die erste Generation. Butz Peters erzählt vor dem Hintergrund der Entstehung der Terrororganisation und der weiteren Anschläge bis zur Selbstauflösung die dramatischen Ereignisse des Schlüsseljahres 1977. Die packende Geschichte endet nicht mit diesem Jahr, sondern reicht bis in die Gegenwart: Erst im Laufe der Jahrzehnte wurde klar, was damals tatsächlich geschah. Die juristische Aufarbeitung der komplexen Ereignisse beschäftigt die Justiz seit vierzig Jahren, und die Quellenlage war noch nie so gut wie heute. Grundlage sind Gespräche mit Zeitzeugen sowie Dokumente wie Gerichtsurteile, Erklärungen von RAF-Mitgliedern und Aussteigern, Vernehmungsprotokolle und polizeiliche Ermittlungsberichte. Auch die RAF-Stasi-Verbindung ab Ende Juli 1980 wird beleuchtet. Aus vielen Mosaiksteinen ergibt sich ein genaues Bild der Ereignisse von 1977, die die Geschichte der Bundesrepublik bis heute prägen.

Die umfassende Geschichte der Rote Armee Fraktion und ihrer „drei Generationen“: Von den Anfängen Ende der sechziger Jahre bis zur Selbstauflösung 1998. Das ist die Bilanz der Rote Armee Fraktion. Sie geht zurück auf die Idee einer Revolution in Deutschland, die Ulrike Meinhof und Andreas Baader entwickelten und deren Umsetzung sie verfolgten. Fast dreißig Jahre lang, von 1970 bis 1998, versetzte diese Idee die Bundesrepublik in Furcht und Schrecken. Viele Täter sind bis heute nicht gefasst. Die Geschichte eines tödlichen Irrtums. Butz Peters rekonstruiert die Geschichte der RAF anhand von Unterlagen des Bundeskriminalamts und der Bundesanwaltschaft, Gerichtsurteilen und Telefonabhörprotokollen, Schilderungen von Opfern und Tätern, Berichten von BKABeamten und Bundesanwälten, von RAFErklärungen und GefängnisKassibern.

Das Werk bietet eine umfassende Analyse und tiefgehende Betrachtung eines bestimmten Themas, das sowohl theoretische als auch praktische Aspekte umfasst. Es richtet sich an Fachleute und Interessierte, die sich mit den komplexen Zusammenhängen auseinandersetzen möchten. Die klare Struktur und die fundierten Argumente ermöglichen es den Lesern, die Inhalte leicht nachzuvollziehen und anzuwenden. Zudem werden aktuelle Entwicklungen und Trends berücksichtigt, die für das Verständnis des Themas von Bedeutung sind.

Was die Rundfunkanstalten ins Internet stellen dürfen, hat der Gesetzgeber völlig neu geregelt: Am 1. Juni 2009 trat der zwölfte Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Angebote, die am 31. Mai 2009 im Netz waren und dort bleiben sollen, sind durch den Drei-Stufen-Test bis zum 31. August 2010 „zu überführen“. Entstanden ist ein „bürokratisches Prüfmonster“ (SWR-Intendant Peter Boudgoust). Ein komplexes Regelwerk. Mit zahlreichen Verboten und Restriktionen für die Anstalten. Das vorliegende Buch ist ein Wegweiser durch den Paragraphendschungel für die Praxis. Geschrieben vom ehemaligen Leiter der Ressorts „Rechtspolitik“ und „Medienpolitik“ des Norddeutschen Rundfunks. Über zwei Jahrzehnte arbeitete der heutige Rechtsanwalt als Hörfunk- bzw. Fernsehjournalist für ARD, ZDF und private Sender. Ausgehend von dem – erstmals genuinen – Telemedienauftrag der Anstalten und den neuen Verbotstatbeständen („Negativkatalog“ u. a.) schildert das Buch, was die Rundfunkanstalten bei ihren Angeboten in der digitalen Welt zu beachten haben. Es beschreibt die Einzelheiten des Drei-Stufen-Tests und der nun geforderten „Telemedienkonzepte“. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den „Stolpersteinen“. Weitere Schwerpunkte sind die „Bestandsüberführung“ und die Rechtsschutzmöglichkeiten.

Vor einigen Jahren begannen die Vermittler Alleinstehender damit, ihre Formularverträge zu ändern: Sie verpflichten sich nicht mehr, einen Ehepartner für den Klienten zu suchen, sondern «nur» noch einen «Lebenspartner». Innerhalb kurzer Zeit verdrängte diese Partnerschaftsvermittlung fast völlig die von alters her bekannte Ehevermittlung vom Markt. Angesichts zahlreicher gegensätzlicher Entscheidungen besteht bei diesen neuen Gestaltungsformen im Augenblick eine ausgesprochene Rechtsunsicherheit. Die Frage, ob es sich bei diesen Verträgen um eine Umgehung des 656 BGB handelt, ist zwischen den Gerichten ebenso umstritten wie die Lösung der sich aus der Antwort ergebenden Folgeprobleme. Anliegen der Arbeit ist es, diese Rechtsunsicherheit aus der Welt zu schaffen. In ihr werden die derzeit in der Praxis anzutreffenden Vertragsgestaltungen dargestellt, Rechtsprechung und Literatur umfassend ausgewertet sowie schliesslich ein klarer Weg für die Lösung derartiger Rechtskonflikte entwickelt.

Der größte Kunstdiebstahl der deutschen Nachkriegsgeschichte: Der Einbruch eines Remmo-Kommandos 2019 in das Dresdner Grüne Gewölbe zeigt exemplarisch wie keine andere Straftat die Macht der Clans in Deutschland – und die partielle Ohnmacht des Staates. Bestsellerautor Butz Peters beschreibt, wie der »Coup des Jahrhunderts« in Dresden gelingen konnte, wie die »Geschäftsmodelle« des Remmo-Clans funktionieren und wie die Mitglieder gegenüber der Justiz agieren. Er schildert den Aufstieg des Clans in Deutschland, beginnend in den 1980er-Jahren, und wie sich seither eine Parallelgesellschaft fernab des Staates entwickelt hat. Mitten in Deutschland. Nicht nur in Berlin-Neukölln. Vieles in dem Buch liest sich abenteuerlich, unglaublich, bestürzend – aber es ist wahr.

1977 erreichte der Linksterrorismus der Roten Armee Fraktion in der Bundesrepublik eine bislang unbekannte Dimension. Mit den Morden an Jürgen Ponto, Siegfried Buback und Hanns Martin Schleyer sowie der Entführung des Passagierflugzeugs „Landshut“ trat eine brutale zweite Generation der RAF auf den Plan. Gleichzeitig setzten die Selbstmorde von Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in Stammheim einen erschütternden Schlusspunkt der ersten Generation. Butz Peters erzählt vor dem Hintergrund der Entstehung der Terrororganisation und der weiteren Anschläge bis zur Selbstauflösung die dramatischen Ereignisse des Schlüsseljahres 1977. Die packende Geschichte endet nicht mit diesem Jahr, sondern reicht bis in die Gegenwart: Erst im Lauf der Jahrzehnte stellte sich heraus, was damals tatsächlich geschah. Die juristische Aufarbeitung des komplexen Tatgeschehens beschäftigt seit vierzig Jahren die Justiz, und die Quellenlage ist heute so gut wie nie. Grundlage sind Gespräche mit Zeitzeugen und Dokumente wie Gerichtsurteile, Erklärungen von RAF-Mitgliedern und -Aussteigern, Vernehmungsprotokolle und polizeiliche Ermittlungsberichte. Auch die RAF-Stasi-Verbindung ab Ende Juli 1980 wird beleuchtet. Aus vielen Mosaiksteinen ergibt sich ein genaues Bild der Ereignisse von 1977, die die Geschichte der Bundesrepublik bis heute prägen.

Das Untersuchungsausschussrecht ist eine Querschnittsmaterie, geregelt im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) sowie in den Gesetzen der Bundesländer. Es umfasst Aspekte des Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrechts sowie Fragen des Persönlichkeits- und Geheimschutzes. Über 250 Gerichtsentscheidungen, darunter vom Bundesverfassungsgericht und anderen Instanzen, prägen dieses Rechtsgebiet. Der Praxisleitfaden dient als Wegweiser durch die komplexen Normen und Entscheidungen und folgt der Chronologie des Verfahrens. Er beschreibt die Einsetzung des Ausschusses, die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags, die Arbeitsweise des Ausschusses, die Beweiserhebung durch Zeugen und Akten sowie den Abschluss des Verfahrens. Ein besonderer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten. Die Kernfragen des Untersuchungsausschussrechts werden behandelt, darunter die Einsetzung, die Arbeitsweise und die Beweiserhebung. Der Leitfaden ist übersichtlich und auch für Nicht-Juristen geeignet. Dr. Butz Peters, der zahlreiche Zeugen und Betroffene in parlamentarischen Verfahren vertrat, hat das Werk verfasst. Die Zielgruppe umfasst Parlamentsjuristen, Abgeordnete, Ausschusssekretariate, Regierungsvertreter, Betroffene, Zeugen, deren Rechtsberater, Richter und Parlamentsjournalisten.