Clemens Arzt Knihy

Zum WerkUmrahmt von drei systematischen Vorbemerkungen (Polizeirecht in Deutschland, Entwicklung und Strukturen des Landespolizeirechts, Einführung in die JI-RL) stellt der Kommentar das Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalens klar und übersichtlich dar. Für eine leichte Orientierung sorgt die stringente Strukturierung der Kommentierungen. Ausgehend von einem allgemeinen Überblick werden die Vorschriften vom Allgemeinen ausgehend hin zum Besonderen erörtert.Vorteile auf einen Blick präzise, auf den Punkt gebrachte Darstellungen mit dem nötigen Praxisbezug fundierter Einstieg mit dogmatischer Vertiefung der wichtigen Probleme Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur ZielgruppeFür Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von (Polizei-)Behörden und Ministerien, Studierende und die Wissenschaft.

Das Sicherheitsrecht des Bundes regelt den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, die Bekämpfung internationalen Terrorismus sowie den Schutz des Luftverkehrs vor Entführungen und terroristischen Anschlägen. Zentrale Behörden sind die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst. Die Bundespolizei ist für Gefahrenabwehr, Verbrechensverhütung, Grenzschutz und Luftsicherheit zuständig. Das Bundeskriminalamt unterstützt die Landespolizeien bei der Verbrechensbekämpfung mit internationaler Relevanz und arbeitet gegen internationalen Terrorismus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst analysieren relevante Informationen zur Sicherheit Deutschlands. Der Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung zentraler Gesetze wie das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz und weitere sicherheitsrechtliche Regelungen. Es werden relevante Fragestellungen für Praktiker behandelt und die entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, wird umfassend ausgewertet. Verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis, richtet sich das Werk an Juristen der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes sowie an Richter und Rechtsanwälte.

Trotz der Öffnung des Strommarktes wird die vertragliche Beziehung zwischen Haushaltskunden und Versorgungsunternehmen bis heute von dem Gesetzgeber durch Rechtsverordnung gestaltet. Dieses Verfahren wird mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz fortgesetzt. Die Versorgungsbedingungen der Grundversorger unterliegen nicht der Inhaltskontrolle des verbraucherschützenden Rechts über Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB-Recht). Das vorliegende Gutachten führt auf der Basis des Regierungsentwurfes zum neuen Energiewirtschaftsgesetz in die Systematik des Gesetzes ein und misst die seit 1979 geltenden Versorgungsbedingungen sowie einen Änderungsentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft aus dem Jahr 2002 an den Schutzstandards des allgemeinen AGB-Rechts. Das Gutachten zeigt, dass die Verordnung und der Entwurf eine Vielzahl von Regelungen enthalten, die nach dem allgemeinen AGB-Recht unwirksam wären, weil sie die Haushaltskunden benachteiligen.

Die Polizei ist auf die Sammlung von Informationen angewiesen, die zunehmend durch moderne Überwachungstechniken gewonnen werden. Diese Untersuchung beleuchtet, wie der amerikanische Supreme Court über die Jahrzehnte das Spannungsverhältnis zwischen den Freiheitsrechten der Bürger und den Aufgaben sowie technischen Möglichkeiten der Polizei austariert hat. Vor über vierzig Jahren äußerte ein Richter in einer dissenting opinion Bedenken zur Anwendung elektronischer Abhörtechniken und deren Auswirkungen auf die Freiheit der Gesellschaft. Die Analyse untersucht, ob der Supreme Court diese kritische Perspektive in Bezug auf fortschrittliche Überwachungsmethoden übernommen hat. Zudem wird die Entscheidungspraxis des Supreme Court nicht isoliert betrachtet, da nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zahlreiche neue gesetzliche Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse eingeführt und bestehende Regelungen angepasst wurden. Diese Arbeit bietet eine detaillierte Analyse der Regelungen zur polizeilichen Überwachung im „USA Patriot Act“ und behandelt auch andere zentrale Maßnahmen im Rahmen des „war on terrorism“. In den USA, selbst in liberalen Kreisen, wird an diesen Regelungen und der rechtlosen Gefangennahme in Guantanamo Bay erhebliche Kritik geübt. Die juristische Analyse zeigt, dass grundlegende Rechte im Kontext des „war on drugs“ und des „war on terrorism“ oft vernachlässigt werden.