Christopher Daase Knihy

Nicht die relativ stabile Bedrohungen des Ost-West-Konflikts, sondern Risiken prägen heute die internationalen Beziehungen. Seit 1990 ist die Sicherheitspolitik mit großer Ungewissheit konfrontiert. Migration, Terrorismus, Drogenhandel, Finanzkrisen und Hacker-Angriffe bestimmen die sicherheitspolitische Tagesordnung – Gefahren, deren Potential häufig umstritten ist und bei denen oft kein Akteur als Verursacher identifiziert werden kann. Risiken erfordern eine andere, pro-aktive Sicherheitspolitik: Wie reagieren politische Akteure auf internationale Risiken (Risikoperzeption)? Warum wählen sie unterschiedliche Strategien im Umgang mit Risiken (Risikopolitik)? Welche Rückwirkungen haben unterschiedliche Risikostrategien auf internationale Prozesse und Strukturen (Risikoparadox)? Welche Möglichkeiten bestehen für eine internationale Kooperation zur Risikobewältigung? Die Fallstudien zeigen die Zusammenhänge zwischen Risikoperzeption, Risikopolitik sowie den nicht-intendierten Konsequenzen einer pro-aktiven Sicherheitspolitik, dem Risikoparadox. Weitere Forschung zur Wirkung pro-aktiver Sicherheitspolitik ist erforderlich, um vor allem das Risikoparadox in den internationalen Beziehungen besser zu verstehen.

Extreme politische Ansichten haben Konjunktur. Auf der rechten und linken Seite des politischen Spektrums, aber auch in religiösen Milieus radikalisieren sich Positionen und stellen demokratische Werte und Institutionen infrage. Dieser Band gibt einen Überblick über die zentralen Aspekte dieses Phänomens: die Radikalisierung von Individuen, von Gruppen und von Gesellschaften, Deradikalisierung, Online- Radikalisierung und die Präventionsmaßnahmen. Außerdem werden eine Reihe wertvoller Handlungsempfehlungen für Politik und Zivilgesellschaft formuliert. Mit Beiträgen unter anderem von Naika Foroutan, Peter Neumann und Andreas Zick

Fokussiert wird dabei sowohl auf den Akteur Trump, den Twitter-Provokateur und Narzissten, als auch auf die etablierten Strukturen, die durch die aktuelle Politik verschoben werden, die diese aber auch zu begrenzen vermoegen.

Ziel des PVS Sonderheftes ist es, die seit einiger Zeit boomende Konjunktur des Verantwortungsbegriffs zu reflektieren, die Relevanz dieses Begriffes zu analysieren und seinen Wandel angesichts gesellschaftlicher und technischer Veränderungen zu erfassen. Eines der wichtigsten Kriterien zur Beurteilung politischer Entscheidungen ist deren Verantwortlichkeit. Der Begriff der Verantwortung bezieht sich auf einen Rahmen normativer Erwartungen, die je nach Politikfeld stärker rechtlich oder moralisch ausgeprägt sind. Verantwortung bedeutet insbesondere, einem Akteur die Folgen seines Handels zuschreiben zu können. Ein Kernproblem aktueller Verantwortungskonzeptionen besteht in der Diffusion von Verantwortung. Einerseits sind immer mehr Akteure an immer mehr Handlungszusammenhängen beteiligt, aber gleichzeitig sind immer weniger Akteure für ihre Handlungsfolgen allein verantwortlich. Die Beiträge des Heftes diskutieren die Folgen dieser Dilemmata sowohl in ihren theoretischen Konsequenzen als auch empirisch anhand verschiedener Felder lokaler, nationaler und internationaler Politik. Der Band versammelt Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Disziplinen: von der Politikwissenschaft über die Rechtswissenschaft bis hin zur Soziologie und Philosophie.

Der Band entfaltet eine Herrschaftsperspektive auf die internationalen Beziehungen und diskutiert verschiedene Formen, die Herrschaft im internationalen System annehmen kann, das Verhältnis von Herrschaft und Widerstand und die Konsequenzen, die sich aus einer solchen Perspektive für die Disziplin Internationale Beziehungen ergeben. Das internationale System gilt als der Ort, an dem politische Macht besonders eindrücklich studiert werden kann. Aber haben wir es nur mit Macht und Machtkonkurrenzen zu tun oder sind die Machtasymmetrien nicht längst so sehr verfestigt und institutionalisiert, dass wir von Herrschaftsverhältnissen sprechen sollten?

Unsicherheit ist zu einem zentralen Thema der Politik geworden: Sowohl das Ausmaß der neuen Bedrohungen als auch die Effektivität von Gegenmaßnahmen sind ungewiss. Der damit verbundene Wandel der Sicherheitskultur fordert die staatliche Politikfähigkeit heraus. Der Band thematisiert Optionen und Strategien im Umgang mit vier Dilemmata: objektive und subjektive Gefahrenabschätzung; Verantwortung und Haftung bei komplexen Sicherheitsgefährdungen; Kommunikation zwischen Verharmlosung und Dramatisierung von Risiken sowie intendierte und nicht intendierte Konsequenzen der Sicherheitsforschung. Die Autoren sind Wissenschaftler, politische Entscheidungsträger und Praktiker der Sicherheitspolitik.

Sicherheitspolitik schließt heute nicht mehr nur militärische Risiken ein, sondern auch ökonomische, ökologische und humanitäre. Neben staatlichen Sicherheitsbedürfnissen müssen auch jene der Gesellschaft berücksichtigt und befriedigt werden. Dies stellt die Politik vor neue Herausforderungen: Einerseits sind die staatlichen Institutionen verpflichtet, den gesellschaftlichen Sicherheitserwartungen gerecht zu werden, andererseits treffen sicherheitspolitische Entscheidungen häufig auf Kritik und Unverständnis in der Bevölkerung. Die Autorinnen und Autoren analysieren die Reaktionen staatlicher Institutionen in diesem neuen und ambivalenten Umfeld der Sicherheit in den Bereichen Terrorismus, Cybersecurity, Energiesicherheit, Gesundheitsrisiken, Menschenrechte und Wirtschaft.

Der Anspruch auf Sicherheit wächst stetig und fordert staatliche Steuerungskompetenzen heraus. Die Folge ist, dass der Staat und internationale Organisationen immer größere Sicherheitsversprechen machen - und sie immer weniger einlösen können. Die Beiträge dieses Bandes gehen diesem Paradox nach. Sie entwickeln ein komplexes Verständnis von Sicherheitskultur, diskutieren Analysemethoden und beschreiben den Wandel sozialer und politischer Praktiken im Umgang mit Gefahren.