Liane Möller Knihy

Diese Publikation behandelt die umweltpolitische Instrumentalisierung in den Reformländern Mittel- und Osteuropas, insbesondere Polen und Tschechien. Die Autorin reflektiert die Diskussion im Transformationsprozess dieser Länder im Vergleich zu deutschen sowie europäischen und internationalen Standards. Durch umfangreiche Konsultationen und Recherchen kommen Umweltpolitiker und -ökonomen aus diesen Reformländern zu Wort. Der Argumentationsvergleich fördert einen Instrumentenmix, der marktwirtschaftliche und flexible Ansätze wie Preis- (Ökosteuern, Umweltabgaben) und Mengenlösungen (Emissionszertifikate) in den Vordergrund rückt, um die bisherigen Umweltfonds-Modelle abzulösen. Die spezifischen Herausforderungen unter Transformationsbedingungen verstärken die bestehenden Implementationsbarrieren, die sich in mangelnder politischer Akzeptanz, ausgeprägtem Staatseigentum und Inkongruenzen zwischen verschiedenen Ebenen zeigen. Diese Faktoren behindern insbesondere Zertifikatlösungen und joint implementation, da Zertifikate einen liberalisierten Wettbewerb voraussetzen und durch Monopole gefährdet werden können. Zudem stellen die Reformländer potenziell Verkäuferländer von Zertifikaten dar, was einen Kompensationsmechanismus erforderlich macht. Die Arbeit zielt darauf ab, die Diskussion zur umweltpolitischen Instrumentalisierung neu zu beleben und die Kompetenzen der Reformländer aktiv einzubeziehen.

Die vorliegende Monographie analysiert die ökonomischen Instrumente der Umweltpolitik Polens und Tschechiens im Kontext demokratischer, wirtschaftlicher und umweltpolitischer Entwicklungen. Vergleichende Betrachtungen zu anderen mittel- und osteuropäischen Reformländern implizieren dabei auch makroökonomische Indikationen, einschließlich der Privatisierungsprozesse, die als eine grundlegende Voraussetzung für die Formierung ökonomischer Interessen und die Durchsetzung des Verursacherprinzips in bezug auf die Adressierung von Umweltverantwortung fungieren. Der unter Transitionsbedingungen entscheidende Aspekt der Kosteneffizienz führt dazu, dass die tradierte Einflussnahme über staatliche Umweltfonds, d. h. über ihre Einnahmen als Emissionsabgaben und Umweltnutzungsgebühren sowie über ihre Ausgaben als Subventionen, zukünftig stärker ergänzt werden wird durch betont anreizorientierte, marktkonforme Instrumente bzw. Finanzierungen, wie Emissionszertifikate und Ko-Finanzierungen. Diese innovativen bzw. flexiblen Mechanismen sind auf internationaler Ebene von besonderem Interesse im Hinblick auf die Perspektive des Klimaschutzes. Im Hinblick auf die sog. Ost-Erweiterung der EU scheinen sie geeigneter als die möglicherweise mit den Wettbewerbsbestimmungen der EU kollidierenden steuerlichen Be- und Entlastungen im Zusammenhang mit den Umweltfonds-Instrumenten.