Thorsten Kuthe Knihy

​Im Rahmen der Unternehmensfinanzierung durch die Emission sogenannter Debt Produkte stellen sich für die Kommunikation mit Investoren diverse hochgradig praxisrelevante rechtliche Fragen. Der folgende Beitrag setzt sich zunächst damit auseinander, unter welchen Voraussetzungen ein von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder einer entsprechenden Behörde eines anderen europäischen Landes gebilligter Wertpapierprospekt notwendig ist, um Anleihen und ähnliche Finanzierungsangebote zu nutzen. Des Weiteren wird dargestellt, welche Verhaltenspflichten im Hinblick auf die Kommunikation mit Investoren (bzw. der Öffentlichkeit) vor und während der Emission mit oder ohne Prospekt zusätzlich beachtet werden müssen und welche praktischen Probleme sich ergeben.

Das Kapitalmarktrecht enthält zahlreiche Compliance-Vorschriften, z. B. das Verbot von Insidergeschäften und von Marktmanipulation oder die Regelung bedeutender Stimmrechtsbeteiligungen. Der Katalog der einschlägigen GeSetze und Verordnungen wächst stetig an. Die Kenntnis der einschlägigen Pflichten ist unerlässlich, in der Praxis jedoch problematisch, da diese in diversen Regelungswerken verstreut sind. Das Compliance-Handbuch Kapitalmarktrecht, das nun in 2. Auflage erscheint, fasst die wesentlichen kapitalmarktrechtlichen Themen unter Berücksichtigung der neuesten GeSetzgebung in einem Band zusammen und stellt sie unter praktischen Gesichtspunkten dar. Dieser aktuelle Ratgeber trägt den besonderen Anforderungen von Unternehmen, Investoren und Aktionären unter Compliance-Gesichtspunkten umfassend Rechnung. Die Neuauflage berücksichtigt alle wesentlichen Rechtsänderungen, wie z. B. durch das BilanzrechtsmodernisierungsgeSetz (BilMoG).

Das Eigenkapitalersatzrecht zählt zu den Rechtsbereichen, die sowohl von hoher praktischer Bedeutung sind als auch in enormen Maße von ständig fortschreitender Rechtsprechung und Wissenschaft geprägt werden. 1998 hat der Gesetzgeber eine Reihe von Änderungen an den kodifizierten Eigenkapitalersatzregeln vorgenommen. Zum einen wurde der Anwendungsbereich auf GmbH-Gesellschafter mit mindestens 10% der Anteile begrenzt. Zum anderen wurde eine Ausnahme für Gesellschafter, die Anteile zum Zwecke der Sanierung erwerben, in das GmbH-Gesetz eingefügt. Daneben gab es Änderungen durch die Einführung der Insolvenzordnung und die Novellierung des Gesetzes über die Unternehmensbeteiligungsgesellschaften. Die Arbeit beleuchtet die Konsequenzen dieser Änderungen sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus praktischer Sicht. Zunächst wird herausgearbeitet, wie sich die Neuerungen in das bisherige System des Rechts der eigenkapitalersetzenden Leistungen einpassen und wie sich die dogmatischen Grundlagen nunmehr darstellen. Daneben werden die einzelnen Voraussetzungen für die Ausnahmen vom Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechtes untersucht, um so eine praktische Arbeit mit den neuen Gesetzesregeln zu ermöglichen.