Die Finanzierung der Osterweiterung der EU

Überfordert die Finanzierung der Osterweiterung die EU? Die Empfänger von EU-Transfers befürchten Einschnitte, während die Zahler weitere Belastungen vermeiden wollen. Die tatsächlichen budgetären Folgen der Erweiterung und möglicher Reformen der Agrar- und Regionalpolitik der EU sind jedoch bislang unbekannt. Drei führende Forschungsinstitute (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Institut für Agrarökonomie der Universität Göttingen, Institut für Europäische Politik) legen deshalb hier eine tiefgehende Studie dieser Probleme vor, die eine zentrale Grundlage für eine sachlichere Debatte bietet. Nach einer inhaltlichen Diskussion des Reformdrucks werden vier umfassende Szenarien für den Haushalt einer erweiterten Union bis 2013 entwickelt, die von konkreten Reformalternativen ausgehen. Sie erlauben eine detaillierte Analyse der Wirkungen von Reformen und Erweiterung auf den EU-Haushalt sowie auf die Nettozahlerposition aller Mitgliedstaaten. Auch die Durchsetzbarkeit der Reformen wird eingehend untersucht. Die Erweiterung ist dann ohne Probleme finanzierbar, wenn es zu zügigen Reformen der ausgabewirksamen EU-Politiken kommt. Dies führt auch zu einer gleichmäßigeren Lastenteilung.