Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz

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Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz sind zentrale Elemente des Gewerblichen Rechtsschutzes, wichtig für Patentanwälte, Rechtsanwälte in Patentstreitigkeiten und Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen oder gegen Schutzanmaßungen vorgehen müssen. Der Praxiskommentar verknüpft Patentrecht mit Gebrauchsmusterrecht, wobei die Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG, des BGH sowie der Beschwerdekammern des DPMA und des EPA im Fokus steht. Der Kommentar integriert auch Aspekte des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts. Die Neuauflage berücksichtigt wesentliche gesetzliche Änderungen, darunter das PatNovG von Oktober 2013, Anpassungen im Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferecht sowie Modernisierungen des Geschmacksmustergesetzes. Zudem werden relevante EU-Verordnungen zur Anwendung von Wettbewerbsrecht auf Technologietransfer-Vereinbarungen und zur gerichtlichen Zuständigkeit behandelt. Aktuelle Entscheidungen des BGH, des BPatG und anderer relevanter Institutionen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sind ebenfalls enthalten. Zielgruppe sind Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte, Referendare, Assessoren und Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie Behörden.