Die Grenzen der Einwirkung der Grundfreiheiten des EG-Vertrages auf das Ertragsteuerrecht

Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages und ihr Einfluss auf ertragsteuerliche Normen der Mitgliedstaaten ist spätestens mit dem Verfahren in der Rechtssache Marks & Spencer deutlich hervorgetreten. Die Berücksichtigung der von diesen Normen ausgehenden Wirkung ist nicht nur von theoretischem Interesse sondern ebenso für die praktische Steuerberatung mittlerweile zwingend notwendig. Denn hierdurch ergeben sich mitunter erhebliche steuerliche Vergünstigungen für die Steuerpflichtigen. Eine zentrale Frage ist jedoch, wie weit der Einflussbereich der Grundfreiheiten des EG-Vertrages reicht. Eben diesem Thema widmet sich vorliegende Arbeit. Arne Schnitger beschreibt die sich an vielen Stellen aufzeigenden Wirkungsgrenzen der Grundfreiheiten des EG-Vertrages z. B. in sachlicher, persönlicher, räumlicher und zeitlicher Hinsicht. Weiterhin zeigt er den Rahmen auf, innerhalb dessen noch eine primärrechtliche nicht hinzunehmende Diskriminierung oder Beschränkung anzunehmen ist. Abschließend beleuchtet Schnitger den Wirkungskreis der Rechtfertigungsgründe einschließlich der jüngsten Entwicklungen der Rechtsprechung auf diesem Gebiet. Die im Rahmen dieser Arbeit gefundenen Ergebnisse enthalten für den mit der Materie vertrauten Leserkreis eine Reihe von wertvollen Erkenntnissen. Denn zum einen spiegeln sie die in der jüngeren Rechtsprechung sich aufzeigende Tendenz wieder, der uferlosen Anwendung des Europarechts im Bereich der direkten Steuern entgegenzuwirken. Zum anderen zeigt Schnitger auch die mögliche Weiterentwicklung der restriktiven Rechtsprechung für die Zukunft auf (z. B. im Bereich der erweiterten Schutzwirkung der Kapitalverkehrsfreiheit im Verhältnis zu Drittstaaten, Meistbegünstigung oder freien Rechtsformwahl). Aufgrund der umfassenden Analyse ist sie überdies zur Nutzung als Nachschlagewerk geeignet. Aber auch für den steuerlichen Berater, der einen Einstieg in das Europarecht und seine Bedeutung für das Ertragsteuerrecht sucht, ist vorliegendes Buch eine wertvolle Hilfe. Denn es erleichtert den Zugang zu dieser stark durch das „case law“ geprägten Materie, indem es einer systematischen Gliederung folgt und sich von den vielen Einzelfallentscheidungen löst. Dementsprechend ermöglicht es den schnellen Zugang zu diesem von der Rechtsprechung über viele Jahre hinweg entwickelten Spezialgebiet.