Gebrauchs- und Betriebsanleitungen in Recht und Praxis

Das Forschungszentrum Technikrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin hat am 22. Mai 2006 im zehnten Jahr seines Bestehens eine Tagung zu dem Thema „Gebrauchs- und Betriebsanleitungen in Recht und Praxis“ durchgeführt. Gemäß seinem satzungsmäßigen Zweck lag das Augenmerk darauf, durch die Tagung den Gedankenaustausch zwischen der Rechtswissenschaft sowie den Natur- und Technikwissenschaften zu befördern und eine Brücke zu schlagen zwischen den vielfältigen technikwissenschaftlichen Forschungen und praktischen Anwendungen. Die Vorträge der Referentinnen und Referenten auf dieser Tagung wurden zusammen mit einem Bericht über die am Ende der Veranstaltung abgehaltene Podiumsdiskussion nun im neunten Titel der Reihe „Schriften zum Technikrecht“ zusammengeführt. Betriebs- oder Gebrauchsanleitungen der Hersteller enthalten detaillierte Verhaltensanweisungen an den Nutzer zur ordnungsgemäßen Handhabung eines Produkts. Unter rechtlichen Gesichtspunkten wurde dieses „Alltagsphänomen“ bislang stiefmütterlich behandelt. Dies steht im Gegensatz zu ihrer tatsächlichen, aber auch rechtlichen Bedeutung als Medien der Technikermöglichung und Vektoren der rechtlichen Folgen des Technikeinsatzes. Das Technikrecht beschäftigt sich in Bezug auf die technische Normsetzung schon länger mit der Frage, inwieweit den technischen Vorgaben privater Normungsorganisationen eine rechtliche Wirkung zukommen kann. Ähnliche Fragen stellen sich auch im Hinblick auf die Gebrauchs- und Betriebsanleitungen. Der Tagungsband soll der Fortsetzung des mit der Tagung angestoßenen Austausches und der Anregung der weiteren Diskussion zwischen Technikern und Juristen dienen. Er richtet sich demgemäß an Wissenschaftler und Praktiker aus dem Bereich der privaten Normsetzung, der technischen Dokumentation sowie an Juristinnen und Juristen sowohl öffentlich-rechtlicher, strafrechtlicher als auch zivilrechtlicher Ausrichtung innerhalb und außerhalb dieser Bereiche. Daneben gibt er politischen Akteuren sowie den Verantwortlichen aus der Herstellung technischer Geräte ebenso wertvolle Einblicke in den behandelten Themenkomplex.