Prüf- und Hinweispflichten

AuszugVorwort Die obergerichtliche Rechtsprechung der letzten Jahre hat die Bedeutung der Prüfungs- und Hinweispflichten dramatisch erhöht, vor allem für die Auf-tragnehmer im Bau-, Stahlbau und Anlagenbau. Seitdem versuchen Auf-traggeber - oft erfolgreich - eigene Planungs- und Ausführungsfehler oder die ihrer Planer und Auftragnehmer auf „die Fachfirma“ abzuwälzen. Gleichzeitig hat die Rechtsprechung auch die Anforderungen an die Prüf- und Rügepflichten im Werklieferungsvertrag angezogen - ebenfalls zum Nachteil des Auftragnehmers, der auf die Zulieferung von Komponenten angewiesen ist. An die Materialeingangskontrolle werden Anforderungen gestellt, die in der Praxis kaum erfüllt werden können. Von der Auschreibung und Vergabe bis zur Abnahme der Leistungen und darüber hinaus durchziehen Prüf- und Hinweispflichten die Auftragsabwicklung. Da sich der Gesetzgeber bisher weitgehend zurückhält, bemüht sich die Rechtsprechung darum, Strukturen zu schaffen, an denen Auftraggeber und Auftragnehmer ihr Verhalten in der Praxis ausrichten können. Dabei wendet die Rechtsprechung verschiedene Rechtsinstitute und Kriterien an und behandelt Auftragnehmer und Auftraggeber unterschiedlich. Die Vielzahl von möglichen Konstellationen lässt die Struktur nicht immer erkennen. Leidtragende sind diejenigen Teilnehmer am Wirtschaftsverkehr, die sich um konfliktfreies Handeln bemühen, mangels hinreichender Leitplanken aber immer wieder fehlgeleitet werden, und ihre Berater, die verzweifelt versuchen, ein bisschen mehr Vorhersehbarkeit für die Entscheidungen ihrer Mandanten zu bieten. In diesem Buch werden die Prüf- und Hinweispflichten chronologisch entsprechend dem Projektverlauf und simultan für Auftragnehmer und Auftraggeber in ihrem rechtlichen und praktischen Gesamtzusammenhang dargestellt. Gezeigt wird, auf welchen Überlegungen die Rechtsprechung aufbaut und an welchen Stellen sie einseitig zu Lasten des Auftragneh-mers geht. Welche Konsequenzen ergeben sich für die Praxis aus der von der Rechtsprechung entwickelten „Funktionalitätserwartung“ des Auf-traggebers? Welchen Prüfungsaufwand mutet die Rechtsprechung der Praxis zu? Wie weist man rechtssicher hin? Anhand umfangreicher Rechtsprechung der für das Thema maßgeblichen Zivilsenate des BGH und der Oberlandesgerichte werden die entscheiden-den Argumente im Einzelfall herausgearbeitet. Bewusst werden wesentli-che Urteilspassagen komplett zitiert, um sie im Kontext überprüfen zu können, ohne nachschlagen zu müssen. Übersichten und Checklisten die-nen den Vertragspartnern und ihren Beratern zur Orientierung. Nach der hier vertretenen Auffassung stehen sich die Prüf- und Hinweis-pflichten des Auftragnehmers und diejenigen des Auftraggebers und ihrer Erfüllungsgehilfen gleichberechtigt gegenüber. Die insbesondere vom VII. Senat des BGH aus der Erfolgsbezogenheit des Werkvertrags heraus entwickelte Haftung des Auftragnehmers mit der bloßen Chance, sich von durch Beachtung seiner Prüf- und Hinweispflicht zu „befreien“, stört das Gleichgewicht zwischen den Baubeteiligten. Ziel des Buches ist es, einen Gesamtüberblick und zu einigen Schwerpunkten Argumentationshilfen für die kaufmännische und juristische Praxis zu geben. Bearbeitungsstand ist der 2013-08-15.