Die Ablehnung von Schiedsrichtern wegen Befangenheit in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

Die Unbefangenheit der Schiedsrichter ist sowohl im internationalen als auch im nationalen Schiedsverfahren von sehr großer Bedeutung. Anders als in der staatlichen Gerichtsbarkeit werden Streitigkeiten meistens in nur einer Instanz rechtskräftig entschieden. Um diese Endgültigkeit einer einzigen Instanz zu umgehen, ist es für Parteien verlockend, den oder die Schiedsrichter abzulehnen. Hierdurch können sie ggf. einen Austausch der Schiedsrichter erzwingen. Diese prozessuale Strategie wird vielfach aus der Praxis berichtet. Sie wird mitunter die „schwarze Kunst“ der Schiedsgerichtsbarkeit genannt. Genährt wird der Reiz dieser Strategie dadurch, dass das Recht der Schiedsrichterablehnung in weiten Teilen als unklar oder zweideutig empfunden wird. Für denjenigen, der über die Ablehnbarkeit eines Schiedsrichters zu entscheiden hat, gibt es nur wenige Rechtsquellen, die er zu Rate ziehen kann. Eine systematische Aufarbeitung dieses Rechts hat bereits die International Bar Association mit ihren „Guidelines on Conflict of Interest in International Arbitration“ vorgelegt. Diese Richtlinien sind allerdings nicht als ein umfassendes Regelwerk gedacht und sollen nur ein Startpunkt für eine vertiefte Diskussion sein. Diese Diskussion greift Dr. Oliver Froitzheim, LL. M. (Canterbury, NZ) mit seinem Werk „Die Ablehnung von Schiedsrichtern wegen Befangenheit in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit - Internationale Standards und Kasuistik“ (erschienen in der Schriftenreihe der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit, Band 31) auf. In diesem Werk werden anhand von umfangreichen Vergleichen mit nationalen Rechtsquellen und mit internationalen Werken oder Rechtsquellen wie den oben genannten Guidelines allgemeine Prinzipien zur Schiedsrichterablehnung entwickelt. Diese allgemeinen Prinzipien werden dann auf eine Reihe von einzelnen Fallgestaltungen angewendet. Damit kann dieses Buch von Praktikern wie eine Kommentierung zum Ablehnungsrecht genutzt werden. Über die strukturierte Darstellung der einzelnen Fallgestaltungen ist ein schneller Einstieg für jeden Praktiker möglich.