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Enforcement shopping im europäischen Rechtsraum

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Taktische Überlegungen zur Durchsetzung von Forderungen sind sowohl im Erkenntnisverfahren als auch bei der zwangsweisen Durchsetzung von Richtersprüchen entscheidend. Bei der Vollstreckung gilt grundsätzlich das nationale Vollstreckungsrecht, was dem Vollstreckungsgläubiger die Möglichkeit gibt, dortige Vollstreckungsmöglichkeiten zu nutzen, die über die im Titulierungsstaat hinausgehen. Ein Gläubiger mit den passenden Ressourcen und dem nötigen Know-how wird bestrebt sein, seine titulierte Forderung optimal zu liquidieren. Aufgrund der vielfältigen Unterschiede zwischen den nationalen Vollstreckungsrechten ist dies häufig der Fall. Diese Unterschiede können im Bereich des Kollisions-, Sach-, Verfahrens- und Kostenrechts liegen, die der Gläubiger bei der Vollstreckung ausnutzen kann. Dies wirft die grundlegende Frage auf, in welchem Umfang es dem Gläubiger erlaubt sein sollte, die Unterschiede verschiedener Rechtsordnungen zu seinem Vorteil zu nutzen. Ein rechtsvergleichender Blick auf andere Jurisdiktionen zeigt, dass Zuständigkeitsbeschränkungen auf der Ebene der Vollstreckbarkeit nicht unüblich sind, um Gläubigern den Zugang zu bestimmten Vollstreckungsforen zu verwehren. Während die Anwendung der forum non conveniens-Doktrin im kontinentaleuropäischen Rechtssystem bereits Unbehagen auslöst, existieren im internationalen Zuständigkeitsrecht noch kreativere Mechanismen, um Gläubigern den Zugang zu nationalen Vollstreckungsf

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Enforcement shopping im europäischen Rechtsraum, Philipp Schwarz

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2019
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