Europäisches Umweltrecht und die Schweiz

Seit einigen Jahren greift die Europäische Gemeinschaft auf neuere umweltrechtliche Instrumente zurück, die den „traditionellen“ ordnungsrechtlichen Rahmen verlassen. Sie zeichnen sich durch eine stärkere Gewichtung von Verfahren und Planung, den Einbezug Privater und der Öffentlichkeit sowie Anreizsysteme verschiedener Art aus. Aus der Sicht der Schweiz wird die Frage aufgeworfen, wie diese neuen Instrumente aus (umwelt-)rechtlicher Sicht zu bewerten sind und welche Implikationen sie für die Schweiz entfalten. In diesem Sinn analysiert die vorliegende Untersuchung 6 dieser Instrumente und stellt ihnen die derzeit geltende Rechtslage in der Schweiz sowohl im Falle eines weiteren „Abseitsstehens“ als auch eines EU-Beitritts gegenüber. Die Untersuchung wurde im Rahmen des NFP 42 mit Unterstützung des Schweizerischen Nationalfonds durchgeführt.