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Anwendungsorientierte Verfassungsauslegung

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Gibt es eine allgemeingültige Methodik der Verfassungsauslegung und was bedeutet der häufig gebrauchte Begriff der »Konkretisierung des Rechts«? Als praktischer Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Fragen dient dem Verfasser die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Stellung des Bundestagsabgeordneten. Dargestellt wird zunächst, welche Rechte das Gericht dem einzelnen Abgeordneten zuerkannt hat. Dabei gilt das Augenmerk der Frage, auf welche Weise diese Einzelrechte aus dem Grundgesetz abgeleitet werden. Aufbauend auf diese systematische Darstellung deutet der Autor die Verfassung als normative Ordnung und entwickelt in Anlehnung an die Philosophie des Aristoteles methodische Regeln der Verfassungsauslegung. Diese erlauben ihm nicht nur, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Stellung des Abgeordneten auf ihre Richtigkeit hin zu beurteilen. Sie bergen auch das Potential, als allgemeingültige Prinzipien überall herangezogen zu werden, wo es um die Auslegung und Konkretisierung von Rechtsvorschriften geht. Die Arbeit richtet sich an verfassungsrechtlich und rechtstheoretisch Interessierte ebenso wie an Parlamentarier und Parlamentsverwaltungen.

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Anwendungsorientierte Verfassungsauslegung, Hans-Joachim Cremer

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2000
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