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Die Koordination des WTO-Rechts mit anderen völkerrechtlichen Ordnungen

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Der Verfasser untersucht die materiellrechtlichen und prozessualen Konflikte zwischen dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) und völkerrechtlichen Vertragsordnungen, die mit internationalem Handel verbunden sind. In der seit 2001 laufenden Welthandelsrunde steht die Koordination dieser Verträge im Mittelpunkt. Der Autor definiert Normenkollisionen und Programmkonflikte und beleuchtet den Grundsatz der gegenseitigen Unabhängigkeit völkerrechtlicher Vertragsordnungen, wobei klassische Vorrangregeln als unzureichend erachtet werden. Der zweite Teil analysiert das Verhältnis von WTO-Recht und Umweltschutz, wobei zentrale Normen des GATT sowie des TBT, SPS, GATS und TRIPS behandelt werden. Die Untersuchung umfasst auch aktuelle WTO-Rechtsprechung, wie die Fälle EC-Asbestos und Chile-Swordfish. Ein Vergleich des WTO-Rechts mit Arbeitsrechten, Menschenrechten und weiteren Bereichen zeigt Methoden der materiellrechtlichen Koordination und die Möglichkeiten harmonisierender Vertragsauslegung. Im dritten Teil werden Probleme paralleler Streitverfahren vor internationalen Gerichten thematisiert. Anhand des Schwertfisch-Falls wird festgestellt, dass es keine ausschließlichen, aber extravertragliche Zuständigkeiten gibt. Gerichte könnten zur Klärung von Auslegungsfragen verpflichtet werden. Diese Arbeit erhielt den Zweiten Preis des Harry-Westermann-Preises 2002.

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Die Koordination des WTO-Rechts mit anderen völkerrechtlichen Ordnungen, Jan Neumann

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2002
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