Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet

Die Arbeit widmet sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet. Ausgehend von der Frage nach der Relevanz der telemedienrechtlichen Verantwortlichkeitsvorschriften fokussieren die Ausführungen schwerpunktmäßig die Strafbarkeit des Betreibens einer gezielt auf die Straftatbegehung der Nutzer ausgerichteten Darknet-Plattform. Die Abhandlung zeigt auf, dass bereits vor Einführung von 127 StGB n. F. (»Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet«) zum 1. Oktober 2021 eine Bestrafung des Betreibers als Täter beziehungsweise Teilnehmer möglich war. Nach eingehender Analyse der neuen Strafvorschrift gelangt die Arbeit unter anderem zu dem Ergebnis, dass 127 StGB n. F. die Strafbarkeit in nicht unbedenklicher Weise vorverlagert. Abschließend wird die Verantwortlichkeit des Betreibers einer legalen Plattform betrachtet, sofern diese im Einzelfall von Nutzern zur Straftatbegehung missbraucht wird. Inhaltsverzeichnis Einleitung Anlass der Untersuchung Gang der Untersuchung Teil 1: Die Strukturen des Darknets Einführung in die Terminologie Funktionsweise der Tor-Technologie Klassifizierung verschiedener Plattformen und Verhaltensmuster Zusammenfassung Teil 2: Relevanz des Haftungsprivilegs der §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Rechtsnatur der §§ 7 bis 10 TMG Haftungssystem der §§ 7 bis 10 TMG Dogmatische Einordnung der §§ 7 bis 10 TMG Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 10 TMG Teil 3: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit krimineller Ausrichtung Die Abgrenzung des positiven Tuns vom pflichtwidrigen Unterlassen Täterschaft im Rahmen extensiv gefasster Tatbestände Die Mittäterschaft zwischen Betreiber- und Nutzerebene Die Mittäterschaft innerhalb der Betreiberebene Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 26 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach § 111 Abs. 1 Var. 1 StGB Die Beihilfestrafbarkeit des Plattformbetreibers Die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden »Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet« gemäß § 127 StGB Ergebnis Teil 4: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit legaler Ausrichtung Der Vorwurf einer unterlassenen Löschung strafbarer Nutzerinhalte Täterschaft oder Teilnahme im Unterlassungsbereich Zur Beschränkung neutralen Verhaltens Die Suche nach einer Garantenpflicht Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden Ergebnis Schlussbetrachtung Literatur- und Sachwortverzeichnis