Gerd Hankel Knihy

Nach dem Ersten Weltkrieg verzichteten die alliierten Siegermächte auf eigene Strafverfahren gegen deutsche Kriegsverbrecher, weil Deutschland sich bereit erklärte, die Beschuldigten selbst vor dem höchsten deutschen Gericht, dem Reichsgericht in Leipzig, anzuklagen. Von den etwa 900 deutschen Militär- und Zivilpersonen, deren Auslieferung verlangt worden war, und den vielen Hundert, gegen die Deutschland aus eigener Initiative Ermittlungen eingeleitet hatte, wurden letztlich nur zehn verurteilt und sieben freigesprochen. Alle anderen Verfahren endeten mit einem Einstellungsbeschluss - der letzte erging 1931. In diesen Verfahren musste allerdings zum ersten Mal zur Rechtmäßigkeit von Kriegshandlungen Stellung genommen werden, wie auch zu der Frage was ein Kriegsverbrechen von einem gewöhnlichen Verbrechen unterscheidet oder wann sich ein Soldat strafbar macht. Gerd Hankel analysiert umfassend die Anklagepunkte und die Verteidigungsstrategien und zeigt die Grenzen der strafrechtlichen Ahndung von Kriegsverbrechen auf.

Vor 25 Jahren, von April bis Juli 1994, fielen in Ruanda hunderttausende Menschen einem Völkermord zum Opfer, während die Welt zusah. Seither ist das Land, das für viele vormals nur ein Name auf der ostafrikanischen Landkarte gewesen war, zum Inbegriff für einen landesweiten Massenmord geworden. Aber es steht auch für einen staatlichen Wiederaufbau, der Respekt abnötigt. Doch so beeindruckend der Fortschritt auch ist, die Vergangenheit verlangt nach Antworten, die sich nicht in Verweisen auf die wirtschaftliche Entwicklung, die verbesserte medizinische Versorgung oder die erfolgreiche Armutsbekämpfung erschöpfen. Opfer fordern weiterhin die Anerkennung des ihnen zugefügten Unrechts, eine immer noch gespaltene Gesellschaft wartet auf Erklärungen, die Sprachlosigkeit und Ausgrenzung überwinden helfen. Gerd Hankel verfolgt seit vielen Jahren die Entwicklung Ruandas. Er beschreibt, wie das Land wahrgenommen werden will – und wie es ist. Das verkürzte und aktualisierte Lesebuch zu Hankels 2016 erschienener Studie »Ruanda. Leben und Neuaufbau nach dem Völkermord. Wie Geschichte gemacht und zur offiziellen Wahrheit wird«.

Gerd Hankels Buch untersucht die Herausforderungen internationaler Gerechtigkeit und die Frage, wer Unrecht definiert. Trotz Fortschritten in der Durchsetzung von Menschenrechten und humanitärem Recht bleibt die internationale Gerichtsbarkeit abhängig vom Willen der Staaten. Widersprüche und Relativierungen erschweren den Weg zu einem globalen Gerechtigkeitsideal.

Entwicklungshilfe, beschönigend heute auch >>Entwicklungszusammenarbeit<< genannt, ist eine umstrittene Angelegenheit. Gegner wie Befürworter führen gewichtige Argumente ins Feld, sind sich jedoch darin einig, dass etwas geschehen muss, gerade im subsaharischen Afrika. Nur was und wie? Sollen Veränderungen durch radikale Beschränkung auf humanitäre Hilfe und durch das Hoffen auf Eigeninitiativen aus dem Druck menschenunwürdiger Verhältnisse heraus zustande kommen? Oder durch zusätzliche finanzielle Hilfen und Kooperation in der Erwartung einer allmählichen Veränderung zum Besseren? Und zu welchem Besseren überhaupt? Ruanda gilt heute als Paradebeispiel der Entwicklung in Zentralafrika, die Demokratische Republik Kongo hingegen als Inbegriff von Korruption, Vetternwirtschaft und Staatsversagen. Zwei Extreme in Afrika, die gleichwohl Parallelen aufweisen und uns vor allem zu einem genauen - und selbstkritischen - Blick auf Afrika auffordern: jenseits paternalistischer Attitüden, politischer Blindheit, ökonomischer Gier oder einer Gleichgültigkeit, die oft in bedenkliche Nähe zur Arroganz gerät - trotz des europäischen Wunsches, Hilfe zu leisten. Seit fast zwanzig Jahren arbeitet Gerd Hankel in und über Zentralafrika und blickt auf eine lange Erfahrung in der Zusammenarbeit mit NGOs zurück. Seine Beobachtungen münden in einem differenzierten Plädoyer für die Entwicklungshilfe, zu der es trotz aller Widrigkeiten und realitätsfernen Erwartungen auf Geber- wie Nehmerseite keine sinnvolle Alternative gibt. (Quelle: buchhandel.de)

Seit den Nürnbergern Kriegsverbrecherprozessen hat es, obwohl es an Anlässen nicht mangelte, keinen internationalen Strafgerichtsprozeß mehr gegeben. Der Krieg im ehemaligen Jugoslawien und der Bürgerkrieg in Rwanda haben das Interesse der Weltöffentlichkeit wieder auf das Problem einer internationalen Strafgerichtsbarkeit gelenkt. Als vor 50 Jahren die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse begannen, verband sich damit auch die Hoffnung auf eine neue moralische Qualität in den internationalen Beziehungen. Die Täter von Kriegsverbrechen, Menschlichkeitsverbrechen und Verbrechen gegen den Frieden sollten sich nicht länger hinter der Anonymität des Staates verbergen können, sondern individuell für ihre Taten verantwortlich gemacht werden. Die Nürnberger Prozesse sind ein Präzedenzfall geblieben. Dies nicht etwa, weil die Welt insgesamt friedlicher geworden wäre. Vielmehr scheiterten weitere internationale Strafgerichtsverfahren nach dem Vorbild von Nürnberg an dem Selbstverständnis der Staaten, die trotz zunehmender weltweiter Organisiertheit die erforderliche Beschränkung ihrer nationalen Souveränität ablehnten. Die Diskussion über eine internationale Strafgerichtsbarkeit verebbte jedoch nie ganz. Sie war allerdings beschränkt auf einen kleinen Kreis von Völkerrechtsexperten, die - von der Öffentlichkeit gänzlich unbeachtet - in den vergangenen Jahrzehnten eine Reihe von Entwürfen vorlegten. Es bedurfte erst des grausamen Krieges im ehemaligen Jugoslawien und weltweiter Empörung ob der dort begangenen Verbrechen, um das Thema einer internationalen Strafgerichtsbarkeit wieder auf die weltpolitische Tagesordnung zu setzen. Nicht nur der runde Jahrestag der Nürnberger Prozesse, sondern auch und vor allem die beklemmende Realität von Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien und in vielen anderen Ländern werfen daher die Frage auf, was eine internationale Strafgerichtsbarkeit heute zu leisten vermag. Ist sie überhaupt in der Lage, zur Lösung oder Verhinderung von bewaffneten Konflikten beizutragen, oder wird sie der politischen Opportunität geopfert, vornehmlich dann, wenn sie vermeintlich diplomatischen Lösungen oder sogenannten übergeordneten politischen Interessen im Wege steht? Der vorliegende Band informiert aus jeweils unterschiedlichen Problemstellungen heraus über die Möglichkeiten und Grenzen einer internationalen Strafgerichtsbarkeit und versucht so, ein umfassendes und realistisches Bild von der Funktion des Rechts als Instrument der Friedenssicherung und Friedensschaffung zu vermitteln. Die Autoren: Kader Asmal, M. Cherif Bassiouni, Géraud de Geouffre de La Pradelle, Richard Falk, Bernhard Graeffrath, Herbert Jäger, Manfred Mohr, Heribert Ostendorf, Norman Paech, François Rigaux, Christopher Simpson, Gerhard Stuby, Otto Triffterer, Christian Tomuschat, Hermann Weber, Günther Wieland „Nürnberg war nicht umsonst. Diese Hoffnung ist der kleine rote Faden, der dieses gute und wichtige Buch zusammenhält.“ (Uwe Wesel, WDR)

»Der Autor kratzt mit seiner umfangreichen Studie an dieser positiven Außendarstellung. Hankel gilt als exzellenter Kenner Ruandas, (...) nimmt das zunehmend autoritäre Regime von Staatspräsident Paul Kagame unter die Lupe, deren damit einhergehend destabilisierende Rolle in der Großeregion, kritisiert Formen einer Siegerjustiz.« Roland Schmitt in: ekz-Bibliotheksservice, 31. Oktober 2016

Warum das humanitäre Völkerrecht revisionsbedürftig ist. Der Krieg hat seine Erscheinungsform geändert. Gestützt auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats werden Staatsführungen beseitigt und Gesellschaften umgestaltet – die Welt soll friedlicher gemacht werden. Doch internationale Einsätze mit humanitärem Anspruch entfernen sich zunehmend von ihrem eigentlichen Ziel. Immer drängender werden die Fragen nach Sinn und Zweck laufender Interventionsmissionen, vor allem, weil die Zahl der getöteten Zivilisten steigt. Die internationalen Vereinbarungen der Staatengemeinschaften, die dem militärischen Handeln Grenzen setzen sollen, können auf heutige Konfliktsituationen nicht mehr angemessen reagieren und bedürfen dringend einer Revision. Gerd Hankel skizziert, wie eine solche Revision aussehen könnte.

Welche Möglichkeiten gibt es zur Ahndung von Völkerrechtsverbrechen und wie kann das Recht angesichts von Krieg und Terror wirken? Diese Fragen beleuchten die Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes. Der UN-Sicherheitsrat setzte 1993 den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien und 1994 das Tribunal für Ruanda ein. 1998 begannen die Verhandlungen über ein Statut für einen weltweiten Strafgerichtshof, der 2002 in Kraft trat und seinen Sitz in Den Haag hat. Doch die Hoffnung auf eine gewaltärmere Welt, die die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit begleitete, wich einer gewissen Ernüchterung. Die Anschläge vom 11. September 2001 und die anhaltende terroristische Bedrohung zeigten die begrenzte Bereitschaft der USA für multilaterales Handeln. Stattdessen setzten sie auf militärische Antworten, die jedoch erfolglos blieben. Das Dilemma bleibt: Gewalt erodiert zivilisatorische Werte, während das Völkerstrafrecht noch zu schwach ist und mächtige Gegner hat. Die Autorinnen und Autoren präsentieren aktuelle Problemstellungen und entwickeln auf Basis neuerer Entwicklungen im Völkerrecht und Völkerstrafrecht konsensuelle und friedliche Perspektiven.

Die Herausforderungen und Erwartungen, vor denen die UNO steht, sind hoch. Jedoch geraten die Möglichkeiten und Grenzen leicht aus dem Blick oder werden von einzelstaatlichen Interessen überlagert. »Wir, die Völker der Vereinten Nationen ...« lauten die einleitenden Worte der UN-Charta. Sie stehen für überstaatliche Kooperation und Verantwortung, nicht für machtpolitischen Unilateralismus und Egoismus. Gerd Hankel beschreibt, worum es bei dem Versuch, eine Weltgemeinschaft zu gestalten geht – jetzt und in Zukunft.