Dieter Kugelmann Knihy

Zum WerkUmrahmt von drei systematischen Vorbemerkungen (Polizeirecht in Deutschland, Entwicklung und Strukturen des Landespolizeirechts, Einführung in die JI-RL) stellt der Kommentar das Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalens klar und übersichtlich dar. Für eine leichte Orientierung sorgt die stringente Strukturierung der Kommentierungen. Ausgehend von einem allgemeinen Überblick werden die Vorschriften vom Allgemeinen ausgehend hin zum Besonderen erörtert.Vorteile auf einen Blick präzise, auf den Punkt gebrachte Darstellungen mit dem nötigen Praxisbezug fundierter Einstieg mit dogmatischer Vertiefung der wichtigen Probleme Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur ZielgruppeFür Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von (Polizei-)Behörden und Ministerien, Studierende und die Wissenschaft.

Dieter Kugelmann beschäftigt sich mit Fortentwicklungen des Verwaltungsrechts im Kontext der Informationsgesellschaft. Information als Gegenstand des Rechts gewinnt parallel zu den gesellschaftlichen Entwicklungen an Bedeutung. Damit stellt sich für den Bürger die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen er Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten kann. Anstöße ergeben sich aus dem Recht der Europäischen Union und aus einem modifizierten Verständnis des Verfassungsrechts, insbesondere der Grundrechte. Die Regelungen des Verwaltungsrechts über die Akteneinsicht können weiter entwickelt werden. Darüber hinaus gewährt das Umweltinformationsgesetz einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationen über die Umwelt. Dieser wirft die Frage auf, inwieweit überhaupt allgemeine Informationsrechte eingeräumt werden sollen. Dieter Kugelmann behandelt eingehend die Ausgestaltung bestehender einschlägiger Rechte des Verwaltungsrechts. Gegenläufige Rechtspositionen, wie der Schutz personenbezogener Daten Dritter, sind mit den grundsätzlichen Gewährleistungen von Informationsrechten in Ausgleich zu bringen. Vor diesem Hintergrund werden bestehende Vorschriften, insbesondere über Akteneinsicht, neu interpretiert. Anschließend leitet Dieter Kugelmann allgemeine Strukturen von Informationsrechten des Bürgers ab. Diese Strukturen erlauben ein geschlossenes Verständnis geltender Informationsrechte und die Ausgestaltung neu zu schaffender Informationsrechte.

Die Grundrechte werden europäisiert. Wie alle anderen Rechtsbereiche müssen auch sie sich den Herausforderungen der europäischen Einigung stellen. Änderungen betreffen jeden einzelnen Bürger und vor allem die Gerichte. Die Grundrechte des Grundgesetzes stehen neben der Europäischen Menschenrechtskonvention - und dazwischen schieben sich die Grundrechte nach dem Recht der Europäischen Gemeinschaft. Bedeutet dies nun ein Mehr an Rechtsschutz für den einzelnen? Und welches Gericht ist letztlich verantwortlich für die Sicherung der individuellen Rechtssphäre? Diese Fragen stellen sich auf politischer Ebene, weil die Europäische Union über weitere ausdrückliche Grundrechtsverbürgungen nachdenkt. Sie stellen sich aber bereits heute auf der rechtlichen Ebene. Der einzelne will sein Grundrecht durchsetzen, der Richter ist zur Anwendung der Grundrechte verpflichtet. Doch das Funktionieren des Rechtsschutzes ist vorraussetzungsvoll. Diese Schrift beschreibt die Grundrechtsordnung in ihren Zusammenhängen. Weiter sollen Ansätze erarbeitet werden, um die künftige Zusammenarbeit der Geschichte zu überdenken. Der Blick richtet sich in die Zukunft. Denn die Grundrechte sind der Schlüssel zu einem Europa der Bürger.

Der 5. Tagungsband zum Forum Europäische Sicherheit mit den Beiträgen aus den Jahren 2013/2014 nimmt das Konzept der polizeilichen und sicherheitsbehördlichen Kooperation in der Europäischen Union in den Blick und fragt nach den relevanten Entwicklungen in den Bereichen der Datenübermittlung, IT-Sicherheit und Migration.

Großveranstaltungen beinhalten Gefährdungspotenziale für die Teilnehmer und Herausforderungen für die Sicherheitsakteure. Der Band führt die rechtlichen Perspektiven der Sicherheitsgewährleistung bei Großveranstaltungen auf dem Fundament der geltenden Rechtslage zusammen. Der Schwerpunkt des umfangreichen Gutachtens, das den Band eröffnet, liegt auf der Darstellung des rechtlichen Rahmens für die Verfahren und auf der Betrachtung der Voraussetzungen für die Genehmigung. Im Mittelpunkt des Interesses steht, ob und in welchem Umfang sicherheitsrelevante Anordnungen getroffen und insbesondere dem Veranstalter Verpflichtungen zur Erarbeitung, Vorlage, Abstimmung und Durchführung von Sicherheitskonzepten durch Nebenbestimmungen oder selbständige Anordnungen auferlegt werden dürfen. Mit der möglichen Implementierung eines einheitlichen Ansprechpartners sowie der Nutzung von E-Government bei der Genehmigung von Großveranstaltungen werden spezifische Optimierungsansätze vorgeschlagen. Mit Beiträgen von Ulrich Stelkens, Thorsten Perabo, Saniye Öcal und Antonia Buchmann.

Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ist eine der bedeutendsten Errungenschaften des gemeinsamen Europas. Er befindet sich in stetiger Entwicklung – politisch, rechtlich und praktisch. Der Tagungsband beschreibt diese Entwicklung und vereint die öffentlich-rechtliche und die strafrechtliche Perspektive durch Sammlung der Beiträge zum Forum Europäische Sicherheit aus den Jahren 2011 und 2012. Hierbei stehen nationale Konzepte und deren Bedeutung und Integration in einem gesamteuropäischen Ansatz zur Bewältigung von Sicherheitsproblemen im Vordergrund. Die behandelten Themen sind nach wie vor von höchster Aktualität: Allgemeine Fragen zum Gewaltmonopol des Staates, Informationsaustausch und zu Datenschutzkonzepten werden ebenso analysiert wie spezielle Instrumente, namentlich die europäische Ermittlungsanordnung oder das European Police Records Index System. Durch diesen umfassenden, integrativen Ansatz treibt die Publikation einen fachübergreifenden Diskurs im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts voran. Ziel ist es, der Gewährleistung von Sicherheit in Europa ein rechtswissenschaftliches Fundament zu geben. Mit Beiträgen von: Manfred Baldus, Christoph Gusy, Frank Meyer, Heinrich Amadeus Wolff, Henning Rosenau, Peter Rackow und Sandro Dicker

In Zeiten neuer Erscheinungsformen des Terrorismus hat die rechtliche Problematik der Gewährleistung von Sicherheit in den letzten Jahren immer mehr an Aktualität gewonnen. Sechzig Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes werden in dem Band verfassungs- und europarechtliche Fragen der Sicherheit von führenden Rechtsexperten erörtert. Das Werk versammelt wichtige Stimmen der rechtswissenschaftlichen Disziplin und veranschaulicht komplexe Zusammenhänge und Fragestellungen. Die Beiträge verdeutlichen die Strukturen und Grundlagen der deutschen Verfassungsordnung und beziehen interdisziplinäre sowie europäische Entwicklungen und Ansätze mit ein. Sie behandeln ausgewählte Rechtsfragen zu Prävention und Repression, Freiheit der Telekommunikation, Presse und Polizei, dem Wandel der Sicherheitsarchitektur sowie der Europäisierung der Verfassung. Das Werk ist der erste Band der Schriftenreihe „Sicherheit. Polizeiwissenschaft und Sicherheitsforschung im Kontext“, die sich der interdisziplinären Behandlung von Sicherheitsfragen widmet.