Simon Kempny Knihy

Die Arbeit widmet sich einem Teilbereich der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. Es werden Konstellationen untersucht, in denen eine staatliche Maßnahme nur erforderlich ist, weil das mildere, gleich wirksame Alternativmittel für den Staat teurer ist. Hierbei wird aufgezeigt, dass der Kostenvermeidungszweck in die Verhältnismäßigkeitsprüfung einfließen muss, um die entscheidenden Wertungsfragen der Zweck-Mittel-Relation nachvollziehbar zu stellen. Die Analyse beleuchtet, dass eine bloße Abwägung des „Hauptzwecks“ gegen den „Freiheitseingriff“ die wesentlichen Wertungsentscheidungen verschleiert, da unverbundene Werte ins Verhältnis gesetzt werden. Eine klare Abwägung zwischen dem staatlichen Anliegen, Kosten zu vermeiden, und einer Freiheitseinbuße ist nur möglich, wenn die Kostenvermeidung als Zweck in die Prüfung einfließt. Daher sollte die Verhältnismäßigkeit zweiphasig betrachtet werden, um offenzulegen, welcher Zweck mit welchem Freiheitsschwund korrespondiert. Die Struktur der Arbeit umfasst Themen wie Freiheitsschutz unter Kostenvorbehalt, die Beachtlichkeit finanzieller Mehrbelastungen im Grundgesetz, sowie Ansätze aus Rechtsprechung und Literatur. Zudem wird eine sparsame Verhältnismäßigkeitsdogmatik erörtert, die den legitimen Zweck und dessen Konsequenzen für die Zweck-Mittel-Relation beleuchtet.