Paul J. Glauben Knihy

Im Jahr 2011 kann der Deutsche Bundestag auf zehn Jahre praktische Erfahrung in der Anwendung des Untersuchungsausschussgesetzes des Deutschen Bundestages (PUAG) zurückblicken. Praxis und Rechtsprechung – vor allem des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs – haben die 36 Einzelvorschriften des PUAG in ihrer Anwendung geschärft. Ein Kommentar zu diesem Gesetz fehlte allerdings bislang. Diese Lücke wird mit diesem Kommentar zum PUAG von Glauben/Brocker geschlossen. Der Kommentar ist die ideale Ergänzung zum Handbuch Glauben/Brocker „Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern“, das den verfassungsrechtlichen Rahmen umfassend aufzeigt und detailliert ausleuchtet sowie die gesetzlichen Regelungen in Bund und Ländern darlegt. Die Darstellung im Kommentar konzentriert sich auf die gesetzlichen Vorschriften des PUAG und gibt dadurch eine übersichtliche und praxisorientierte Handreichung im Verfahren der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Praktiker erhält in der klassischen Form des juristischen Kommentars einen schnellen Zugriff auf die Materie. Die Kommentierungen sind ganz auf das Bundesrecht konzentriert und verweisen bei weiterführenden Detailfragen auf das im April von Glauben/Brocker veröffentlichte „Handbuch zum Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern“.

Das parlamentarische Untersuchungsrecht zählt zu den ältesten und bedeutendsten Rechten der Parlamente. Dieses Handbuch bietet die einzige umfassende Darstellung dieses Rechts für den Bundestag und die Länderparlamente. Es behandelt zentrale rechtliche Fragen im Ablauf des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens. Die Autoren sind erfahrene Experten auf diesem Gebiet und bringen jahrelange praktische Erfahrung ein. Zudem enthält das Werk umfangreiche Nachweise zu Rechtsprechung und Literatur sowie landesspezifische Besonderheiten. Die Neuauflage umfasst mehrere Neuerungen: einen neugestalteten Länderteil, neue Fragen zu parlamentarischen Untersuchungen, eine vertiefte Darstellung der Rechte und Pflichten von Zeugen, aktuelle Entwicklungen zur Aktenvorlage- und Auskunftspflicht der Regierung sowie die Bedeutung öffentlicher parlamentarischer Kontrolle und den notwendigen Geheimnisschutz. Die Rechtsstellung von Eigengesellschaften und gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen wird ebenfalls behandelt. Zudem wird der Kommentar zum PUAG, der anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des PUAG im Jahr 2011 veröffentlicht wurde, in die 3. Auflage integriert und umfassend überarbeitet. Der Kommentarteil konzentriert sich auf die gesetzlichen Vorschriften des PUAG und bietet eine praxisorientierte Handreichung für die Verfahren der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages, wobei die Verknüpfung mit dem Handbuchteil einen vertiefenden