Dieter Grimm je německý právník a bývalý soudce Spolkového ústavního soudu, který se ve svých dílech věnuje právu. Jeho práce se hluboce zabývají právními otázkami a jejich dopadem na společnost. Grimm nabízí pronikavý pohled na vývoj právního myšlení a jeho aplikace v moderním světě. Jeho spisy jsou ceněny pro svou odbornost a jasnost.
Das neue nationale Kulturgutschutzgesetz ist umstritten. Untersucht wurde es bisher fast ausschließlich unter rechtlichen Gesichtspunkten. In diesem Buch arbeiten Kunsthistorikerinnen und Rechtswissenschaftler erstmals gemeinsam und auf der Grundlage von umfangreichen Archivstudien die folgenreichen Anfänge des Abwanderungsschutzes auf und evaluieren den Nationsbegriff des Gesetzes und die impliziten Bewertungskriterien für "national wertvolles Kulturgut" in der Praxis. Sie identifizieren dabei wiederkehrende Konflikte und entwickeln Vorschläge für Vollzug und Reform des Gesetzes.
Ein Beitrag zur Wirkungsgeschichte des Grundgesetzes
»Die Geschichte der Bundesrepublik ist maßgeblich vom Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt worden. In den Darstellungen der Historiker kommt das jedoch nur unvollkommen zum Ausdruck. Dieter Grimm, selbst von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht, zeigt, wo es zum Verständnis der historischen Entwicklung hilfreich gewesen wäre, auf Verfassung und Verfassungsrechtsprechung ausführlicher einzugehen. Sein scharfsinniges Buch trägt damit zugleich zu einer Wirkungsgeschichte des Grundgesetzes bei, die bisher fehlt.Die Bundesrepublik verdankt ihre insgesamt recht glücklich verlaufene Entwicklung zu einem Gutteil dem Grundgesetz. So konnte man es jedenfalls bei allen Jubiläen des Grundgesetzes immer wieder hören. Liest man die Gesamtdarstellungen der bundesrepublikanischen Geschichte, findet man dieses Urteil jedoch nicht bestätigt. Das Grundgesetz und seine Auslegung und Anwendung durch das Bundesverfassungsgericht spielen in den Werken der Historiker nur eine verhältnismäßig geringe Rolle. Dieter Grimm zeigt, wo es zur Erklärung und zum Verständnis der Ereignisse, Zustände und Entwicklungen, welche die Historiker schildern, hilfreich gewesen wäre, die Verfassung und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu berücksichtigen. Das Buch stößt damit in eine Leerstelle zwischen den Disziplinen: Die Rechtswissenschaft beschäftigt sich zwar mit den Wirkungen derVerfassung, beschränkt sich aber auf die Wirkungen im Rechtssystem, während die Geschichtswissenschaft vor der Anwendungsebene des Rechts haltmacht, wo sich jedoch erst entscheidet, ob und wie der normative Anspruch der Verfassung eingelöst wird.« -- Résumé de l'éditeur
Wie entwickelt sich das Recht in Zukunft? Welches Recht findet der Jurist in der Zukunft vor? Welche Regelungsaufgaben sind absehbar und welche rechtlichen und methodischen Innovationen wurden sie verlangen? Wie keine andere rechtliche Institution ermoglichen Grundrechte normative Lernprozesse. Die Aufsatze von Dieter Grimm (Hauptreferat) und Anne Peters (Kommentar) blicken deswegen auf die Errungenschaften von Grundrechten und auf ihre Zukunft jenseits des Staates.
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht der Konflikt zwischen Hans Kelsen und Carl Schmitt über die Rolle von Verfassungsgerichten. Kelsen betrachtete diese als essenziellen Bestandteil einer Verfassung, während Schmitt eine alternative Auffassung vertrat und die Verfassungsgerichtsbarkeit ablehnte. Die Gründung zahlreicher Verfassungsgerichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts schien Kelsen zu bestätigen, doch im 21. Jahrhundert wächst die Kritik erneut, die das Spannungsfeld zwischen Recht und Politik beleuchtet. Die Schrift bietet eine tiefgehende Analyse dieser Thematik.
Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen – doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, zeigt Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt Grimm, einer der renommiertesten deutschen Rechtswissenschaftler, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen „Konstitutionalisierung der Verträge“ hat. Er geht den Ursachen für diese problematische Entwicklung nach und bietet Vorschläge zu ihrer Korrektur an.
Staaten definierten sich durch ihre Souveränität. Die internationale Ordnung basierte auf der Souveränität der Staaten. Inzwischen hat eine Erosion von Staatlichkeit und ein grundlegender Wandel der internationalen Ordnung eingesetzt. Daher werden Zweifel laut, ob es den mit dem Begriff »Souveränität« bezeichneten Gegenstand noch gibt und ob er weiterhin Erklärungswert für die rechtliche und politische Wirklichkeit der Gegenwart besitzt. Die meisten Antworten auf diese Fragen leiden allerdings an ihrer historischen Kurzsichtigkeit. Die Souveränität ist keineswegs zum ersten Mal einem Wandlungsprozess ausgesetzt, in dessen Folge sich Bedeutung und Funktion des Begriffs neuen Gegebenheiten anpassten. Von der fortlaufenden Verwendung des Begriffs darf daher nicht auf inhaltliche Identität geschlossen werden. Ohne eine Berücksichtigung derjenigen Verhältnisse, Ideen und Interessen, denen die verschiedenen Souveränitätsverständnisse ihre Entstehung verdanken, lässt sich daher nicht zuverlässig klären, ob es auch im 21. Jahrhundert noch eine Funktion für den Souveränitätsbegriff gibt und wie sein Inhalt dann bestimmt werden müsste.
