Jörg F Kurzenberger Knihy

Der Marks & Spencer-Fall wird als zentraler Ausgangspunkt für die Untersuchung der Berücksichtigung von Auslandsverlusten im internationalen Steuerrecht analysiert. Die Seminararbeit beschreibt detailliert das Urteil des EuGH und beleuchtet die Argumente der beteiligten Parteien. Anschließend wird auf die deutschen Regelungen zum konzerninternen Verlustabzug eingegangen sowie auf die unterschiedlichen Behandlungsmöglichkeiten von Verlusten ausländischer Tochtergesellschaften. Lösungsvorschläge für eine europarechtskonforme Regelung werden erörtert, gefolgt von einem abschließenden Fazit zur zukünftigen Entwicklung der deutschen Steuervorschriften.

Mit zunehmender Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes kam es nicht nur zu vielfältigen Erleichterungen des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs. Da es nicht zugleich gelang, das umsatzsteuerliche Ursprungslandprinzip zu verwirklichen, sondern am Bestimmungslandprinzip festgehalten wurde, musste für umsatzsteuerliche Zwecke ein alternatives Kontrollsystem zu den weggefallenen physischen Grenzkontrollen geschaffen werden. Schließlich gilt es im weitesten Sinne, die Umsatzsteuerbefreiung des innergemeinschaftlich liefernden Unternehmens durch die korrespondierende Besteuerung des Erwerbers zu neutralisieren. Der deutsche Gesetzgeber kodifizierte dazu nicht nur umfassende Nachweispflichten, sondern auch eine Gutglaubensschutzvorschrift. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, die nationalen Regelungen sowie die dazu ergangene finanzgerichtliche Rechtsprechung daraufhin zu analysieren, ob sie im Einklang mit den Vorgaben der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, also den europa- und mehrwertsteuerlichen Grundsätzen – insbesondere den Prinzipien der Rechtssicherheit und Verhältnismäßigkeit – stehen.