Der Einfluss der Volksrepublik China auf die Auslegung der Meinungsfreiheit im Internet.
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Die Arbeit untersucht die Auslegung der Meinungsfreiheit im Internet durch die Volksrepublik China und deren Einfluss auf den völkerrechtlichen Diskurs zu diesem Menschenrecht. Ziel ist es, das Thema juristisch neutral zu beleuchten und ein Verständnis für verschiedene Rechtsordnungen zu fördern, um den völkerrechtlichen Diskurs auf der Grundlage des geltenden Rechts zu führen. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Teil I bietet eine Einführung, den Kontext und die Forschungsfrage sowie Chinas Beteiligung am UN-Menschenrechtsdiskurs. Teil II behandelt die Meinungsfreiheit und Internetregulierung auf materiell-dogmatischer Ebene, einschließlich des Rechts auf Internetzugang und der Zulässigkeit von Internetzensur aus chinesischer Sicht. Hier werden auch klassische chinesische Rechtsgedanken im Cyberspace betrachtet. Teil III fokussiert die formale und institutionelle Ebene, analysiert Chinas Einfluss auf die Internetregulierung und beleuchtet den regionalen Einfluss sowie den (fehlenden) Einfluss auf Institutionen der Internetregulierung. Teil IV thematisiert die technologische Ebene und deren Auswirkungen auf die Auslegung der Meinungsfreiheit. Abschließend wird im Teil V das Konzept der „Shared Future for all Humankind“ behandelt, einschließlich Norm-Entrepreneurship und einem Vergleich zwischen China und dem Recht auf Entwicklung. Die Arbeit schließt mit einem Fazit sowie einem Literatur- und Stichwortverzeichnis.
