Andreas Lienhard Knihy

Die Heilmittelüberwachung ist nach dem neuen Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte seit 2002 dem Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic), eine dem Eidgenössischen Departement des Innern unterstellte autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes, übertragen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nimmt gewisse politische Aufgaben im Heilmittelbereich wahr und erfüllt Controllingaufgaben bezüglich Swissmedic. Im Verlauf der ersten beiden Betriebsjahre hat sich gezeigt, dass der Leistungsauftrag und die Leistungsvereinbarung sowie die damit verbundenen Prozesse und Rollenverständnisse noch nicht optimal ausgestaltet sind. Die im Rahmen dieses Auftrags durchgeführten Struktur-, Prozess- und Instrumentenanalyse hat ergeben, dass die beiden Steuerungsinstrumente einerseits zu detaillierte Vorgaben im operativen Bereich enthalten und andererseits die politisch-stra-tegischen Zielsetzungen noch zu wenig deutlich zum Ausdruck kommen. Zudem haben sich die Abläufe sowohl im Vereinbarungsprozess als auch beim Reporting nicht durchwegs bewährt. Die Analyse hat ausserdem ergeben, dass die Steuerung von Swissmedic zu einem wesentlichen Teil vom BAG wahrgenommen wird, welches im Heilmittelbereich weiterhin auch über eigene Aufgaben verfügt. Damit sind insbesondere gewisse Kommunikationsschwierigkeiten und Kompetenzkonflikte verbunden. Die vorliegende Studie schlägt deshalb im Hinblick auf weitere Optimierungen vor, im Rahmen einer „koordinierten Steuerung“ die Kompetenzverteilung zwischen EDI/GS EDI, BAG und Swissmedic klar zu regeln, die Prozesse rund um den Leistungsauftrag und zur Leistungsvereinbarung eindeutig festzulegen sowie Leistungsauftrag und Leistungsvereinbarung aussagekräftiger zu gestalten.

Internationale Sachverhalte werden im juristischen Alltagsleben immer häufiger und wichtiger. Dementsprechend nimmt auch die Bedeutung des internationalen Privat- und Zivilprozessrechts stetig zu. Dieses spannende und vielseitige Rechtsgebiet wird im vorliegenden Übungsbuch anhand zahlreicher Fragen repetiert, ergänzt und zusätzlich vertieft. Kurze Übungsfälle testen und festigen die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten. Schliesslich werden wichtige Leitentscheide des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs zu den verschiedenen Themenbereichen zusammengefasst wiedergegeben und kommentiert. Das Übungsbuch richtet sich sowohl an Studierende der Rechtswissenschaften als auch an Kandidatinnen und Kandidaten der Anwaltsprüfung sowie an Praktizierende.

Der Staat kann seine Aufgaben nur erfüllen, wenn die Finanzierung nachhaltig gesichert ist. Das öffentliche Finanzrecht spielt eine zentrale Rolle beim Erwerb finanzieller Mittel, deren Zuteilung, Verwendung, Verwaltung sowie Aufsicht und Kontrolle. In den letzten Jahren hat dieses Rechtsgebiet an Bedeutung gewonnen und sich dynamisch entwickelt. Im Verfassungsrecht finden sich Regelungen zu Schuldenbremsen, Finanzierungsverantwortung und effizienter Aufgabenerfüllung. Auf Gesetzes- und Verordnungsebene werden neue Budgetierungsformen und Verwaltungsführungsmodelle sowie modifizierte Rechnungsmodelle eingeführt. Das öffentliche Finanzrecht auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene weist sowohl Gemeinsamkeiten als auch erhebliche Unterschiede auf. Das Buch behandelt die Grundlagen des eidgenössischen und kantonalen Rechts der öffentlichen Finanzen und ergänzt die systematische Darstellung mit zahlreichen Beispielen und Abbildungen. Themen sind die Finanzverfassung, finanzpolitische Gesamtsteuerung, Haushaltsführung, Rechnungslegung, Subventionen sowie Finanzaufsicht und -kontrolle. Das Steuerrecht ist nicht Teil des Buches. Es richtet sich an Praktiker, Studierende und alle, die sich mit dem öffentlichen Finanzrecht befassen.

Die Parlamentarische Verwaltungskontrolle der eidgenössischen Räte (PVK) führte im Auftrag der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK SR) eine Evaluation über die Unabhängigkeit von Aufsichts- und Regulierungsbehörden der dezentralen Bundesverwaltung durch und hat in diesem Zusammenhang eine externe Normanalyse erstellen lassen. Die vorliegende Publikation zeigt die Ergebnisse dieser Analyse auf. Sie kommt zum Ergebnis, dass die gesetzlichen Grundlagen verschiedener Aufsichtsbehörden Potential für Ergänzungen, Präzisierungen und eine gewisse Vereinheitlichung der Normierung der Unabhängigkeit aufweisen. Sie regt darüber hinaus an, die Entwicklung eines Standards, die höhere Gewichtung der Auswahlverfahren und Anforderungsprofile bei relevanten Stellenbesetzungen sowie Anpassungen an die Corporate Governance Leitsätze des Bundes zu prüfen.

Die Studie im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) nimmt eine Lagebeurteilung hinsichtlich der Positionierung sowie der rechtlichen Ausgestaltung von Organisationen der Standortförderung vor. Im Vordergrund stehen Schweiz Tourismus (ST), die Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) sowie die Osec (Business Network Switzerland). Die Studie beurteilt ein mögliches Optimierungspotenzial vor dem Hintergrund der Public Corporate Governance Grundsätze des Bundes.

Die materielle Prozessleitung wurde mit Recht schon als die Magna Charta des Zivilprozessrechts bezeichnet. Ihr sind - vereinfacht ausgedrückt - sämtliche Bestimmungen zuzuordnen, die das Gericht berechtigen und verpflichten, den Parteien bei der Prozessführung behilflich zu sein. Die neue Schweizerische Zivilprozessordnung widmet zahlreiche Bestimmungen der materiellen Prozessleitung. Grundsätzlich übernimmt sie dabei bereits Bekanntes, schafft jedoch auch neue Abgrenzungsprobleme. So verlangt sie von den Gerichten, zwischen vier verschiedenen Intensitäten einer gerichtlichen Hilfestellung zu differenzieren und diese in jeweils verschiedenen Verfahren anzuwenden. Ein wesentlicher Teil dieser Arbeit ist der Untersuchung gewidmet, wie diese Differenzierung vorzunehmen ist und realisiert werden kann. Zudem wird geprüft, was für Folgen eine Verletzung der Bestimmungen über die materielle Prozessleitung haben können. Alsdann werden die gewonnenen Erkenntnisse zusammengefasst und einander gegenübergestellt. Abschliessend wird die Regelung der materiellen Prozessleitung in der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung gewürdigt.

Am 1. Januar 2011 ist die neue schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft getreten. Der Aufbau des vorliegenden Übungsbuches orientiert sich an dem 2010 erschienenen Repetitorium zum neuen Zivilprozessrecht von Anne-Banu Brand und Margareta Egli. Dabei werden die durch das Repetitorium vermittelten Kenntnisse mittels zahlreicher Repetitionsfragen repetiert, ergänzt und zusätzlich vertieft. Zudem werden die gewonnenen Kenntnisse und Fähigkeiten in kurzen Übungsfällen getestet und gefestigt. Schliesslich werden wichtige bundesgerichtliche Leitentscheide zu den verschiedenen, zivilprozessualen Themenbereichen zusammengefasst wiedergegeben und kommentiert. Das Übungsbuch richtet sich sowohl an Studenten der Rechtswissenschaft als auch an Kandidaten für die Anwaltsprüfung.