Horst Dreier Knihy

Der Umbruch der Novemberrevolution 1918 führte zum Zerfall des jahrhundertealten Kirchenregiments in Deutschland, das eng mit der Monarchie verbunden war. Horst Dreier untersucht die Vorgeschichte und die turbulente Entwicklung dieses staatskirchenrechtlichen Wandels, insbesondere in Preußen. Dabei wird die grundlegende Bedeutung dieser Transformation für das Verhältnis von Kirche und Staat sowie Religion und Politik herausgearbeitet. Der Satz der Weimarer Reichsverfassung "Es besteht keine Staatskirche" erhält durch diese Ereignisse eine komplexe neue Dimension.

Hans Kelsen (1881–1973) gilt vielen als der Jurist des 20. Jahrhunderts. Diese Hochschätzung verdankt sich vor allem seinem zentralen rechtstheoretischen Werk, der "Reinen Rechtslehre". Aber er war gleichzeitig sehr viel mehr als nur der Begründer der scharfsinnigsten und elaboriertesten Theorie des Rechtspositivismus. Die drei hier versammelten Aufsätze führen in das umfängliche Schaffen des Gelehrten ein. Während der erste Beitrag einen Gesamtüberblick über Leben und Werk bietet, widmen sich die beiden folgenden Aufsätze der Demokratietheorie. Sie analysieren deren sozialphilosophische Grundlegung und zeigen ihre Strukturelemente auf. Der letzte Text konzentriert sich in besonderer Weise auf die wertrelativistische Grundlegung von Kelsens Lehre.

Hans Kelsen (1881–1973) gilt vielen als ›der‹ Jurist des 20. Jahrhunderts. Sein Ruhm gründet sich auf seine ebenso oft gepriesene wie missverstandene »Reine Rechtslehre«, die 1934 in erster, 1960 in zweiter, deutlich erweiterter Auflage erschienen ist und sein rechtstheoretisches Lebenswerk darstellt. Aber Kelsen war mehr als ein Jurist. Er war ein eminenter Demokratietheoretiker, der in den bewegten Jahren der Weimarer Republik zu den wenigen aufrechten Demokraten unter den Staatsrechtslehrern zählte und mit seiner so klaren wie prägnanten Studie »Wesen und Wert der Demokratie« eine der wichtigsten Schriften zur Demokratiebegründung überhaupt vorgelegt hat. Und nicht zuletzt war er Architekt der österreichischen Bundesverfassung von 1920, ein bedeutender Völkerrechtler und Verfasser einer imposanten Reihe ideologiekritischer Schriften.

Die 4. Auflage bringt zunächst die Kommentierung der Präambel und der Art. 1 bis 19 auf den aktuellen Stand von Judikatur und Literatur. Die grundlegende Struktur des Kommentares wurde beibehalten und um neuere Entwicklungen wie die Implikationen der Europäisierung und Digitalisierung sowie der Corona-Pandemie ergänzt. Die Herausgeberschaft des Kommentares hat ab der 4. Auflage Frauke Brosius-Gersdorf übernommen. Auch im Autorenkreis sind personelle Veränderungen zu verzeichnen: Mit Ausnahme von Frauke Brosius-Gersdorf, AlexanderThiele und Ferdinand Wollenschläger, die bereits an der 3. Auflage mitgewirkt haben, liegen die Kommentierungen in den Händen neuer Autorinnen und Autoren. Der Kommentar erscheint in drei Bänden und wird nur geschlossen abgegeben. Der Grundgesetz-Kommentar ist Bestandteil des Moduls Verfassungsrecht PREMIUM, das bei beck-online. de erhältlich ist.

Klappentext: Es scheint, als sei erst mit der Distanz von hundert Jahren ein fairer Blick auf die Weimarer Reichsverfassung möglich. Lange wurde sie direkt oder indirekt für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie und das Erstarken des Nationalsozialismus verantwortlich gemacht. Diese Sichtweise blende jedoch, so der Tenor der Beiträge des Sammelbandes, die Fülle moderner und fortschrittlicher Ansätze in der Verfassung aus: Die Weimarer Republik war einer der ersten Staaten Europas, in denen Frauen das Wahlrecht erhielten. Die Weimarer Reichsverfassung begründete den Sozialstaat, ordnete die Beziehungen zwischen Staat und Religion und schützte menschliche Freiheit und Würde durch einen umfassenden Grundrechtskatalog. Autorinnen und Autoren aus Rechts- und Geschichtswissenschaft sowie Theologie erläutern und veranschaulichen das auf Recht und Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit und Solidarität zielende Potenzial der lange verkannten Weimarer Reichsverfassung

Staat ohne Gott ist keine Streitschrift, wohl aber eine streitbare Analyse. Die These von Horst Dreier lautet: In der modernen Demokratie darf sich der Staat mit keiner bestimmten Religion identifizieren, und heiße sie auch Christentum. Nur in einem Staat ohne Gott können alle Bürger gemäß ihren durchaus unterschiedlichen religiösen oder sonstigen Überzeugungen in Freiheit leben. Staat ohne Gott heißt also nicht: Welt ohne Gott, auch nicht: Gesellschaft ohne Gott, und schon gar nicht: Mensch ohne Gott. Es heißt vielmehr, dass die Demokratie des Grundgesetzes mit jeder Form eines Gottesstaates, einer Theokratie, einer sakralen Ordnung oder eines christlichen Staates gänzlich unvereinbar ist. Die Entwicklung Deutschlands hin zu einer multireligiösen und multikulturellen Gesellschaft hat neue Konfliktfelder zwischen den Anhängern verschiedener Glaubensrichtungen sowie zwischen ihnen und der Staatsgewalt entstehen lassen. Gerade angesichts der intensiv geführten Debatte um den Zusammenprall der Kulturen und die Herausforderung freiheitlicher westlicher Gesellschaften durch den Islam aber ist eine Besinnung auf die Grundstrukturen und Grundfragen des säkularen Staates geboten – auf sein Programm, sein Profil, seine Problematik.

Hegels Rechtsphilosophie ist eine Art Logik der bürgerlichen Person im Sinne eines begrifflichen Kommentars zur Institution rechtsstaatlicher Gesetze. Sie analysiert methodische Stufen in der Ordnung explizit geregelter Praxisformen und kritisiert das klassische Naturrecht in seinem Intuitionismus und Kants Ethik in ihrem Formalismus. Das Institut des Eigentums rekonstruiert sie als erfahrungsgesättigte sittliche Form bürgerlicher Freiheit, auch wenn es im reinen Kapitalismus seinen Sinn verfehlen kann. Dabei sind übliche Fehldeutungen etwa von Idee und Begriff, Geist und Natur, Wille und Freiheit, dem Staat und einer der Form nach immer auch monarchischen Regierung zu vermeiden. Es geht damit um die Wiederentdeckung von Hegel als dem sozialliberalen Philosophen der Freiheit und um die Abwehr des Geredes von einem Staatsphilosophen. Die Neuerscheinung richtet sich an Lehrende und Studierende der Rechts-, Sozial- und Staatswissenschaften und der Philosophie. Der Autor ist philosophischer Logiker und Universitätsprofessor mit besonderem Forschungsschwerpunkt in der sprachanalytischen und in der klassischen deutschen Philosophie.