Die Finanzverfassung der Europäischen Union

Dr. Max Lienemeyer, LL. M. untersucht die Finanzverfassung der Europäischen Union (EU). Anhand eines Rechtsvergleichs mit der deutschen und schweizer Finanzverfassung wird die Organisation der Finanzhoheit der EU erläutert. Die Arbeit liefert erstmals eine gesamtheitliche Betrachtung der finanziellen Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Ertragshoheit der EU. Außerdem wird nachgewiesen, dass die EU wie ein Bundesstaat Ertragshoheit in Form eines Übertragungsanspruchs gegen die Mitgliedstaaten erlangt. Die Ertragshoheit vermittelt der EU die Kompetenz, über ihre Finanzen eigenständig zu verfügen. Untersucht wird auch der Verlust an Finanzhoheit der Mitgliedstaaten durch die Finanzregeln der EU, sowie Finanzausgleichsmechanismen, die eine gerechte Lastenverteilung auf die Mitgliedstaaten ermöglichen. Nach Ansicht des Verfassers offenbart die EU dabei eine Solidarität, die eine buchhalterische Saldierung von Vor- und Nachteilen der EU-Mitgliedschaft, wie sie im Rahmen der Nettozahlerdebatte erfolgt, verbietet. Die Arbeit eröffnet einen verfassungsrechtlichen Einblick in ein finanzwissenschaftlich dominiertes Thema und sollte für die Europäische Verwaltung und Lehre von Interesse sein.