Deutschland - Kuba

Kuba bleibt auch unter der Rot-Grünen Regierung das, was es in der Kohl-Ära immer schon war: ein problembeladener Sonderfall in der deutschen Außenpolitik. Dabei kommt Deutschland als Europas stärkster Wirtschaftsmacht, EU-Mitglied und zugleich engem Verbündeten der USA eine beachtliche Rolle für die Eingliederung Kubas in die westliche Staatenwelt zu. Vor diesem Hintergrund beleuchtet diese Arbeit die deutsche Kuba-Politik nach 1989 und verweist auf die zentralen Etappen der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Dabei wird neben der rein bilateralen Ebene auch der aus den komplexen Ausprägungen der EU resultierenden Verzahnung zwischen gesamteuropäischer und nationaler Ebene Rechnung getragen. Ausgangspunkt der empirischen Untersuchung bildet die Problematik des außenpolitischen Erbes der DDR und der seit Anfang der 90er Jahre mit verstärktem Nachdruck vertretene Vorherrschaftsanspruch der USA. Weitere thematische Schwerpunkte sind die Mitte der 90er Jahre einsetzende Dynamisierung des europäisch-kubanischen Verhältnisses sowie die Auseinandersetzung zwischen der EU und den USA um den internationalen Streitfall „Helms-Burton”. Besondere Beachtung findet auch der Regierungswechsel von 1998. Inwieweit dieser Akteurswechsel auch zu einem Politikwechsel in den Beziehungen zu Kuba geführt hat, wird eingehend hinterfragt. Damit verbindet sich gleichermaßen die politikwissenschaftlich relevante Frage nach den Bestimmungsgrößen der deutschen Außenpolitik, die hier am Beispiel Kubas diskutiert wird. Der Analyse werden dabei verschiedene, miteinander konkurrierende Theorieansätze zugrunde gelegt, um so eine theoriegeleitete Einordnung und Interpretation der empirischen Ergebnisse zu ermöglichen.