Außerordentliche Rechtsbehelfe

Christiane Seidel beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der außerordentlichen Rechtsbehelfe. Ausgehend von der Zielsetzung der Rechtsbehelfe als solcher und dem Versuch der Klärung des Begriffs der Außerordentlichkeit, widmet sie sich zunächst der Frage nach den Ursachen für die zunehmende Bedeutung außerordentlicher Rechtsbehelfe. Der Gesetzgeber hat die Verfassungsbeschwerde als zulässigen Rechtsbehelf für denjenigen vorgesehen, der durch eine Gerichtsentscheidung in seinen Grundrechten verletzt wird. Das Bundesverfassungsgericht erschwert die Inanspruchnahme dieses gesetzlich vorgesehenen außerordentlichen Rechtsbehelfs zunehmend durch immer neue Anforderungen. Gleichzeitig versuchen die Fachgerichte, eigene Fehler bereits innerhalb der Fachgerichtsbarkeit durch Zulassung außerordentlicher Rechtsbehelfe zu beheben. Die Autorin beleuchtet das Spannungsfeld zwischen gerichtlicher Überlastung einerseits und verfassungsrechtlichen Anforderungen andererseits, wobei eine mögliche Lösung der Problematik anhand der Verfassung aufgezeigt wird.