Kyoto Protokoll: Erwerb von Emissionsrechten durch Projekte in Entwicklungsländern

Im Rahmen des Emissionshandelssystems des Kyoto Protokolls können die Vertragsstaaten mit Hilfe ihrer Privatwirtschaft in klimafreundliche Projekte in Entwicklungsländern investieren und sich die hierdurch generierten Emissionsrechte gegenüber ihren völkerrechtlichen Reduktionsverpflichtungen gutschreiben lassen (sog. „Clean Development Mechanismus“ (CDM)). Markus Pohlmann setzt sich praxisnah mit einer Vielzahl an rechtlichen Problemen bei der privatwirtschaftlichen Umsetzung völkerrechtlicher Emissionsreduktionsziele auseinander. Hierzu zählen insbesondere die rechtliche Verzahnung des CDM mit bestehenden und künftigen nationalen Bewirtschaftungssystemen, die klimavölkerrechtliche Stellung privater Rechtsträger, die völkerrechtliche Struktur des CDM einschließlich seiner materiell- und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen und die Rechtsnatur der durch den CDM zu erwerbenden Emissionsrechte. Auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse und der bisherigen Erfahrungen des „Prototype Carbon Fund“ der Weltbank weist der Autor Lösungen auf zur Gestaltung entsprechender Kaufverträge und zum effektiven Management projektspezifischer Risiken.