Kleinparteien in Deutschland

Das Parteiensystem in Deutschland weist trotz größerer Erschütterungen und demografischer Verschiebungen, z. B. Zuwanderung und Wiedervereinigung, eine erstaunliche Konstanz auf. Kleinen Parteien gelingt es nur selten, sich dauerhaft im Bundestag oder auf Landesebene einzurichten, und sie sind selten Gegenstand politikwissenschaftlicher Untersuchungen. Andreas Schulze analysiert am Beispiel der Ökologisch-Demokratischen Partei, der Deutschen Sozialen Union sowie des Bundes Freier Bürger, woran kleine Parteien im politischen System Deutschlands scheitern. Er vergleicht die weniger erfolgreichen kleineren Parteien mit denen, die sich dauerhaft etablieren konnten: FDP, Bündnis 90/Die Grünen und PDS. Es wird deutlich, welche Hürden neue Parteien im Hinblick auf Struktur, Personal, Programmatik und Logistik überwinden müssen. Ihr Scheitern ist nicht nur im deutschen Wahlsystem, in der Sperrklausel, in der Konzentration auf ein zentrales Thema und in strukturellen Defiziten begründet, auch Medien und Wissenschaft tragen mit unbegründeten Extremismus-Vorwürfen und der Stigmatisierung als „Zwergparteien“ dazu bei.