Europas Suche nach einer gemeinsamen Öffentlichkeit

In der wissenschaftlichen Literatur zur europäischen Integration gibt es ein sich seit einigen Jahren verstärkendes Interesse an der Frage, ob eine transnationale Öffentlichkeit prinzipiell vorstellbar ist. Im Allgemeinen wird die Existenz oder auch nur die Möglichkeit der Entwicklung einer solchen Öffentlichkeit bestritten. Nur eine Minderheit der Wissenschaftler geht davon aus, dass es heute bereits relevante öffentliche politische Kommunikation in Europa gibt. Einig ist man sich dagegen in der Betonung der Bedeutung von Öffentlichkeit für das Entstehen legitimer Machtausübung durch stabile, transparente und demokratische Institutionen in der EU. Erst durch Öffentlichkeit werden politische Entscheidungen kontrollierbar, entstehen und festigen sich kollektive Identitäten und werden kulturelle Konflikte vermieden. Mit der Rede des deutschen Außenminister Joschka Fischer an der Humboldt-Universität am 12. Mai 2000 begann eine intensive Debatte über die Zukunft der Europäischen Union, an der sich wichtige Politiker aus allen Mitgliedstaaten beteiligten. Es wurde eine Entwicklung eingeleitet, die zur Einberufung eines „europäischen Konvents“ mit der Aufgabe der Neuordnung der Gemeinschaftsinstitutionen führte. Kann diese Debatte als ein Fall von europäischer Öffentlichkeit betrachtet werden? Die vorliegende Arbeit versucht, diese Frage zu beantworten