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Lizenzverweigerung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht sind zwei Rechtsmaterien, deren parallele Existenz seit jeher konfliktbehaftet ist. Die vorliegende Arbeit greift das Spannungsverhältnis auf europäischer Ebene auf und untersucht die Möglichkeit der Gewährung von kartellrechtlichen Zwangslizenzen. In diesem Rahmen werden die Entwicklungsstränge der Problematik in der Entscheidungspraxis von Kommission und Gemeinschaftsgerichten bis zu den neusten Entscheidungen in den Rechtssachen IMS Health und Microsoft nachgezogen und die wissenschaftlich angebotenen Lösungsansätze diskutiert. Darauf aufbauend entwickelt der Verfasser einen eigenen Lösungsansatz zur Beurteilung des Verhältnisses zwischen Immaterialgüterschutz und Wettbewerb, der auf der einen Seite die Rechte des geistigen Eigentums stärkt, auf der anderen Seite jedoch auch einen kartellrechtlich begründeten Zugriff durch Zwangslizenzen ermöglicht.

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Lizenzverweigerung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Christian Schmidt-Wellenburg

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2005
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