Zwischenevaluation des Reformprojekts PRIMA in Riehen (BS)

Die Gemeinde Riehen beschloss im Jahr 2000 eine umfassende Gemeindereform einzuleiten. Das Projekt PRIMA (Public Riehen Management) hat zum Ziel, Veränderungen im Sinne des New Public Management (NPM) einzuführen. Seit dem 1. Januar 2003 werden die neuen rechtlichen Grundlagen (insbesondere Gemeindeordnung, Finanzhaushaltsordnung, Geschäftsordnung des Einwohnerrats und Organisationsreglement) und Organisationsstrukturen Schritt für Schritt umgesetzt. Kernelemente des neuen Steuerungsmodells sind der im Verlauf des Jahres 2003 eingeführte Produktrahmen mit zehn Produktgruppen, der Politikplan und die mehrjährigen Leistungsaufträge mit Globalkredit. Im Sinne einer kontinuierlichen Überprüfung des Reformprozesses und zur frühzeitigen Erkennung von Fehlentwicklungen hat der Gemeinderat von Riehen das Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern beauftragt, eine Zwischenevaluation zu erstellen. Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse der Zwischenevaluation zusammen. Zuerst wird die Einschätzung von PRIMA durch die Politik (Einwohnerrat und Gemeinderat) und die Verwaltung dargestellt. Danach folgt eine Beurteilung der Auswirkungen auf die politische und die betriebliche Steuerung. Zudem wird erörtert, ob PRIMA Auswirkungen auf die Bevölkerung hat. Weitere Abschnitte analysieren ausgewählte PRIMA-Instrumente, das betriebliche Rechnungswesen, die staats- und verwaltungsrechtliche Umsetzung von PRIMA und vergleichen das NPM-Projekt mit vier Reformgemeinden. Abschliessend folgen konkrete Gestaltungsempfehlungen.