Die Unzuständigkeitserklärung des Schiedsgerichts

Die Arbeit beschäftigt sich mit einem Problem, das als „besonders interessant gerade wegen seiner Seltenheit“ bezeichnet wird: der schiedsgerichtlichen Unzuständigkeitserklärung. Untersucht wird neben dem deutschen das englische, französische, Schweizer und niederländische Schiedsrecht. Eine breit angelegte Auswertung veröffentlichter Schiedssprüche zeigt, in welchen Situationen eine Unzuständigkeitserklärung praktisch vorkommt. Im Anschluss wird untersucht, ob ein schiedsgerichtlicher Unzuständigkeitsspruch Auslöser von Kompetenzkonflikten sein kann. Dargelegt wird, welche Rechtskraft Entscheidungen des staatlichen Gerichts zur Schiedsvereinbarung entfalten; sodann, dass die Unzuständigkeitserklärung als Prozess-Schiedsspruch anzusehen ist, der sich nicht auf die Parteivereinbarung, sondern gesetzlich normierte vorläufige Kompetenz-Kompetenz stützt und seinerseits materielle Rechtskraft entfaltet. Wann er aufzuheben ist, ist notwendige Folgefrage. Danach wird untersucht, inwieweit ausländische Entscheidungen zur Schiedsvereinbarung nach UNÜ bzw. EuGVVO anerkannt werden können, und welche Folgen die Kollision von Schiedsspruch und Urteil hat. Als wichtiger praktischer Aspekt einer Unzuständigkeitserklärung wird die Erstattung von Kosten erörtert. Schließlich zeigt die Arbeit, in welchem Umfang die bisher gefundenen Ergebnisse auf die häufigsten Fälle des Unzuständigkeitsspruches übertragen werden können: wegen „pathologischer Schiedsvereinbarung“ und in Mehrparteienkonstellationen.