Staatliches Selbstverteidigungsrecht gegen terroristische Gewalt

Michael Scholz befasst sich mit einem der heikelsten und zugleich aktuellsten Themen des Völkerrechts. Im Vordergrund stehen dabei die Selbstverteidigungsbefugnisse gegen den internationalen Terrorismus auf dem Hoheitsgebiet anderer Staaten, etwa solcher Staaten, die Terroristen einen Zufluchtsort gewähren oder von ihnen mangels dort vorhandener effektiver Staatsorgane als „sicherer Hafen“ genutzt werden. Daneben behandelt der Autor aber auch die völkerrechtliche Zulässigkeit von Abwehrmaßnahmen in hoheitsfreien Räumen und auf eigenem Staatsgebiet. Angesichts des Bedrohungspotentials privater Akteure, das die auf zwischenstaatliche Auseinandersetzungen angelegten Völkerrechtsnormen an ihre Grenzen stoßen lässt, wirft er völkerrechtliche Grundfragen zum Selbstverteidigungsrecht und der Zurechnung terroristischer Gewalt an einen Staat neu auf. Scholz gelangt dabei unter Verwendung von IGH-Rechtsprechung, Völkerrechtswissenschaft und aus der (insbesondere neueren) Staatenpraxis heraus zu sehr differenzierten Voraussetzungen und Begrenzungen des Selbstverteidigungsrechts gegen den internationalen Terrorismus. Die Publikation bietet einen klar gegliederten Problemaufriss und ermöglicht eine fundierte Einführung in die Thematik. Dies macht sie für Rechtswissenschafter, Politikwissenschaftler und Völkerrechtspraktiker gleichermaßen lesenswert.