Geheimhaltung und Transparenz

Angesichts globaler Terror-Netzwerke und der von ihnen ausgehenden strategischen Bedrohung werden Geheimdienste in Ost und West zunehmend mit neuen Aufgaben und Befugnissen ausgestattet. Sie erfahren damit einen Machtzuwachs, der die Frage nach ihrer Kontrolle mit Dringlichkeit auf die Tagesordnung der öffentlichen Diskussion in demokratischen Ländern setzt. Beiträge von Verantwortlichen und Experten aus zwölf Ländern (Deutschland, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Schweiz, Russland, Ukraine, Tschechien, Rumänien, USA, Kanada, Israel) werden hier mit dem Ziel veröffentlicht, die verschiedenen Systeme der Kontrolle von Geheimdiensten einschl. durch die Medien kritisch in den Blick zu nehmen und miteinander zu vergleichen. Mithilfe von weitgehend aktualisierten Analysen, die teilweise auf Diskussionsbeiträgen einer internationalen Tagung im März 2004 beruhen, wird die Frage geprüft, inwieweit die verschiedenen Kontrollsysteme geeignet sind, trotz aller Geheimhaltungsbedürfnisse der Dienste Transparenz zu fördern und Vertrauen in die Rechtmäßigkeit und Effizienz der geheimdienstlichen Arbeit zu rechtfertigen. Wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse in seinem Geleitwort schreibt, soll das Buch damit zu einer immer wieder notwendigen Auseinandersetzung um die Gestaltung einer lebendigen Demokratie anregen. Das Buch wendet sich insofern nicht nur an Fachleute, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger.